FDP-Fraktionschef fordert Ende der Masken- und Isolationspflicht

In manchen Ländern ist die Isolationspflicht für Corona-Infizierte
bereits weggefallen. Berlins FDP-Fraktionschef will nun auch in
Berlin den «Normalzustand» wieder herstellen.

Berlin (dpa/bb) - Berlins FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja fordert
ein Aus für die Corona-Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie ein
Ende der Isolationspflicht für Infizierte. Nach Einschätzung vieler
Experten sei die pandemische Situation mittlerweile vorüber. Viele
Staaten wie Österreich seien zum Normalzustand zurückgekehrt, ohne
Schaden zu tragen. «Es ist daher an der Zeit, dass wir auch in Berlin
zurück zum Normalzustand finden und daher die Maskenpflicht im ÖPNV
sowie die Isolationspflicht endlich abschaffen», sagte Czaja der
Deutschen Presse-Agentur.

«Dank der Ampel-Koalition im Bund sind wir rechtlich gut auf eine
Notlage vorbereitet», meinte er. «Derzeit befinden wir uns aber weder
in einer Notlage, noch sieht es danach aus, dass dem in nächster Zeit
so sein wird. Wir können gut vorbereitet wieder in eine Zeit der
Eigenverantwortung zurückfinden.»

Bayern, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein hatten die
Isolationspflicht für Corona-Infizierte vor wenigen Tagen
abgeschafft, in Hessen fällt sie voraussichtlich ab nächsten Mittwoch
weg. Viele Menschen in Deutschland seien geimpft oder hätten eine
Infektion durchgemacht, hieß es zur Begründung. Zudem wurde auf
sinkende Infektionszahlen verwiesen.

In Berlin müssen sich Infizierte fünf bis zehn Tage isolieren. Nach
frühestens fünf Tagen können sie sich freitesten, wenn sie zuvor 48
Stunden symptomfrei waren. Festgelegt ist das ebenso wie die
Maskenpflicht im ÖPNV in der Basisschutzmaßnahmenverordnung, die der
Senat vergangenen Dienstag bis zum 21. Dezember verlängert hat.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hatte vor
kurzem angeregt, die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen nicht über
das Jahresende hinaus zu verlängern. Er will dafür mit den anderen
Ländern eine möglichst einheitliche Regelung erreichen.

Die Bundesländer können im Nahverkehr selbst entscheiden, ob es eine
Maskenpflicht gibt, was bisher überall der Fall ist. Für Fernzüge und

Fernbusse ist der Bund zuständig. Hier gilt nach aktuellem
Infektionsschutzgesetz FFP2-Maskenpflicht bis April nächsten Jahres.