Keine Corona-Maskenpflicht in Flugzeugen mehr vorgesehen

Bei den parlamentarischen Beratungen über die Corona-Regeln für den
Herbst zeichnen sich noch Änderungen ab - auch bei einem Reizthema.

Berlin (dpa) - Die Corona-Maskenpflicht in Flugzeugen von und nach
Deutschland soll zum Herbst vorerst entfallen. Die zunächst weiterhin
bundesweit im Infektionsschutzgesetz vorgesehene Vorgabe zum Tragen
von FFP2-Masken an Bord soll noch gestrichen werden, wie zuerst das
Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag) unter Berufung auf
Koalitionskreise berichtete. Zugleich soll laut der Verständigung
aber im Gesetz bundesweit festgelegt werden, dass außer in Fernzügen,
Kliniken und Pflegeheimen auch in Arztpraxen FFP2-Maskenpflicht gilt.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte am Montag der
Deutschen Presse-Agentur: «Impfen und Masken bleiben der beste Schutz
gegen die erwartete Omikron-Welle. Deswegen setzen wir beides ein.»
Auch in Arztpraxen solle daher Maske getragen werden. «Solange die
Pandemielage es erlaubt, wird dagegen im Flieger die Maskenpflicht
fallen. Empfohlen bleibt die Maske aber auch dort. Das ist keine
Frage von Vorschriften, sondern der Vernunft.» Laut dem bestehenden
Gesetz gilt die Maskenpflicht im Flugzeug noch bis zum 23. September.

Für ein Ende der Maskenpflicht in den Maschinen hatte sich in den
parlamentarischen Beratungen zu den Corona-Regeln für den Herbst die
FDP stark gemacht. Vorgesehen ist für den Flugverkehr nun, dass die
Bundesregierung eine Maskenpflicht für Passagiere und Bordpersonal
durch eine Verordnung ohne Zustimmung des Bundesrates verhängen kann,
wie aus einem der dpa vorliegenden aktuellen Entwurf hervorgeht.
Genannt werden FFP2-Masken oder einfachere OP-Masken.

Die Luftfahrtbranche protestiert seit längerem gegen die
Maskenpflicht an Bord und verweist darauf, dass sie in anderen
Alltagsbereichen und Ländern nicht mehr gelte.

Der Bundestag soll die Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz
für den Herbst an diesem Donnerstag beschließen. Das Kabinett hatte
einen Entwurf auf den Weg gebracht, der vom 1. Oktober bis 7. April
2023 generell wieder weitergehende Regeln zu Masken und Tests
vorsieht. Die Länder sollen weitere Schutzauflagen verhängen und bei
kritischer Lage ausweiten können. Lauterbach sagte: «Wir werden gut
vorbereitet in den Herbst gehen.» Er verwies auf gesetzliche
Grundlagen, neue Impfstoffe, wirkungsvolle Medikamente und einen
vorgesehenen besseren Überblick über die Pandemie.

Für Flugzeuge und Fernzüge sah das Konzept von Lauterbach und
Justizminister Marco Buschmann (FDP) ursprünglich vor, dass dort in
der Regel FFP2-Masken Pflicht sein sollen - und nicht mehr wie bisher
auch einfachere OP-Masken möglich sind. Für Fernzüge soll dies auch
so kommen. Für Busse und Bahnen im Nahverkehr sollen weiterhin die
Länder Maskenpflichten regeln können. Die Länder konnten dies bisher

auch für Arztpraxen festlegen - für sie soll die Maskenpflicht nun
künftig ebenfalls direkt über das Bundesgesetz geregelt werden.