Gesundheitsminister beraten über neues Infektionsschutzgesetz
Magdeburg (dpa) - Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen
am Dienstag in einer virtuellen Sondersitzung über das neue
Infektionsschutzgesetz beraten. Es sei mit Blick auf den Herbst ein
allgemeiner Austausch angedacht, um ein Länderbild zu bekommen, sagte
ein Sprecher des Gesundheitsministeriums von Sachsen-Anhalt vorab.
Vergangene Woche hatten Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach
(SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) das neue
Corona-Schutzkonzept für den Herbst vorgestellt. Einige Länder hatten
signalisiert, dass es noch viel Klärungsbedarf gibt.
Der Entwurf sieht unter anderem vor, dass bundesweit in Fernzügen und
Flugzeugen weiterhin eine Maskenpflicht gilt, hinzu kommt die Pflicht
zum Tragen einer Maske in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Die
Länder sollen selbst entscheiden, ob sie darüber hinaus in öffentlich
zugänglichen Innenräumen Masken vorschreiben. Kritik gibt es vor
allem an dem Plan, auf die Maskenpflicht in Restaurants und bei
Veranstaltungen zu verzichten, wenn die Corona-Impfung nicht länger
als drei Monate zurückliegt.