SPD-Fraktion für einheitliche Corona-Regeln der Bundesländer

Erfurt (dpa/th) - Die Bundesländer sollten sich nach Ansicht der
SPD-Landtagsfraktion beim Corona-Schutz im Herbst und Winter
möglichst auf gemeinsame und einheitliche Regelungen verständigen.
«Das heißt nicht, dass alles überall gleich gemacht werden muss»,
erklärte die SPD-Gesundheitspolitikerin Cornelia Klisch am Freitag in
einer Mitteilung. «Aber wenn wir uns im Grundsatz auf die gleichen
Regeln einigen, dann ist für jeden auch leichter nachvollziehbar,
wann was gilt.» Dann könne sich jeder viel besser darauf einstellen.
Bundesgesundheits- und Bundesjustizministerium hatten am Mittwoch
einen Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz mit Regelungen zum
Corona-Schutz im Herbst und Winter vorgelegt.

Der Entwurf sieht unter anderem eine bundesweite Maskenpflicht in
Bus, Bahn und Flugzeugen vor. Zudem soll ab Oktober eine Masken- und
Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die
Bundesländer sollen von da an auch Maskenpflichten in öffentlich
zugänglichen Innenräumen verhängen und Tests in Schulen, Kitas und
Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern vorschreiben
dürfen. Eine Maskenpflicht in der Schule ist nur vorgesehen, wenn
sonst kein geregelter Präsenzunterricht möglich wäre - und auch dann

nur ab dem fünften Schuljahr. Pauschale Schulschließungen sind nicht
vorgesehen.

Kritiker befürchten einen «Flickenteppich» mit unterschiedlichen
Regelungen in den Bundesländern. Das Gesetz muss noch durch den
Bundestag.