Thüringen und Bayern dringen auf Pandemie-Vorbereitungen für Herbst

Berlin (dpa) - Thüringen und Bayern dringen in der Corona-Pandemie
auf Vorbereitungen für den Herbst. Thüringens Gesundheitsministerin
Heike Werner (Linke) sagte der «Rheinischen Post» (Mittwoch): «Der
Bundesjustizminister und der Bundesgesundheitsminister dokumentieren
seit Wochen ihre unterschiedlichen Auffassungen in Interviews. Ich
erwarte jetzt endlich einen abgestimmten Vorschlag, mit welchen
Regelungsmöglichkeiten die Bundesregierung in den Herbst gehen will.»

Werner forderte nach Angaben der Zeitung ein geordnetes Verfahren und
einen Instrumentenkasten, aus dem die Länder bei Bedarf wählen
können. Auch eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums in Bayern
sagte der Zeitung: «Die Länder brauchen die Werkzeuge, mit denen sie
im Herbst und im Winter sachgerecht auf mögliche neue
Infektionswellen reagieren können.» Zu diesen Werkzeugen gehörten
insbesondere die Möglichkeit zur Anordnung einer Maskenpflicht in
Innenräumen oder die Einführung von Personenobergrenzen.

Zwischen dem von der SPD geführten Bundesgesundheitsministerium und
dem von der FDP geleiteten Bundesjustizministerium laufen derzeit
Gespräche über die Maßnahmen, die künftig im Kampf gegen die
Corona-Pandemie möglich sein sollen. Im September läuft die
Rechtsgrundlage der inzwischen stark eingeschränkten Regeln aus.

Der Vorsitzende des Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, sagte den
Zeitungen der Mediengruppe Bayern: «Man sollte über Handlungsoptionen
für den Herbst ohne große Dramatisierungen und Klamauk diskutieren.
Die Politik sollte sich vor allem erst einmal um eine vernünftige
Datengrundlage kümmern - die ist nach wie vor schlecht.» Zum
«Werkzeugkasten» für das neue Infektionsschutzgesetz meinte
Weigeldt: «Wir brauchen keinen Überbietungswettbewerb bei den
einzelnen Maßnahmen. Wenn sich die Dinge zuspitzen, dann muss
allerdings die Politik schnell handeln. Ich halte aber nichts davon,
jetzt schon so zu tun, als ob man wüsste, was im Herbst nötig ist.»