Krankenhausgesellschaft fordert Aufhebung der Pflege-Impfpflicht

Berlin (dpa) - Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat sich für das
Ende der Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal
ausgesprochen. «Sie weiterzuführen, ist nach jetzigen Erkenntnissen
weder sinnvoll noch vermittelbar», sagte die stellvertretende
Vorstandsvorsitzende Henriette Neumeyer dem Redaktionsnetzwerk
Deutschland (RND, Mittwoch).

Bislang hatte sich der Verband für die einrichtungsbezogene
Impfpflicht eingesetzt. Man sei in der Delta-Welle von einer hohen
Schutzwirkung auch für die vulnerablen Gruppen im Krankenhaus
ausgegangen, sagte Neumeyer. Mit der Omikron-Variante sei das
hinfällig geworden. Politiker von CDU und Linken hatten eine Debatte
über ein Auslaufen der Impfpflicht zum Jahresende angestoßen.

Bundestag und Bundesrat hatten die einrichtungsbezogene Impfpflicht
im Dezember vergangenen Jahres beschlossen. Beschäftigte in
Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen wie Pflegeheimen und
Kliniken mussten daraufhin bis Mitte März 2022 nachweisen, dass sie
geimpft oder genesen sind. Diese Regelung ist qua Gesetz bislang nur
bis zum Jahresende vorgesehen und würde wieder wegfallen, sollte das
Infektionsschutzgesetz nicht erneut geändert werden.

Der Präsident des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste
(BPA), Bernd Meurer, sagte: «Mit der einrichtungsbezogenen
Impfpflicht allein ist der Schutz der älteren und vulnerablen
Personen nicht zu gewährleisten, solange Angehörige und Besucher nach
wie vor ungeimpft in die Einrichtungen kommen dürfen und damit das
Virus immer wieder auch in die Einrichtungen tragen.»