1200 Mitarbeiter im Gesundheitswesen sind nicht gegen Corona geimpft

Bremen (dpa/lni) - Impfstatus unzureichend: 1200 Mitarbeiter in
Bremer Krankenhäusern, Pflegeheimen, Rettungsdiensten oder Arztpraxen
sind noch immer nicht gegen Corona geimpft. Betretungsverbote wurden
aber noch nicht ausgesprochen. Das teilte die Gesundheitsverwaltung
nach einem Bericht des «Weser Kuriers» am Dienstag mit.

Seit Beginn der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht am 16. März
hätten sich 424 Beschäftigte zwecks Anhörung gemeldet. «Bei diesen

424 Personen läuft die Prüfung der Einzelfälle aktuell. Zu den
anderen rund 780 Personen liegen keine weiteren Informationen vor, um
eine Einzelfallprüfung durchführen zu können», teilte ein Sprecher

der Gesundheitssenatorin mit. Die 424 wurden aufgefordert, die Gründe
darzulegen, aus denen sie nicht geimpft sind.

Bei einem Tätigkeitsverbot handele es sich um einen massiven
Grundrechtseingriff, außerdem hätten die Gesundheitsämter einen
Ermessensspielraum, hieß es weiter. «Ein solcher Eingriff kann und
darf nicht ohne alle verfügbaren Informationen erfolgen.» Deswegen
erfragten beide Gesundheitsämter der Hansestadt bei den Arbeitgebern
der rund 780 Personen, zu denen keine weiteren Informationen
vorliegen, die Auswirkungen eines möglichen Tätigkeitsverbots.

«Damit sollen ausreichend Informationen gesammelt werden, um
Einzelfallprüfungen und Entscheidungen vornehmen zu können», hieß e
s
in der Mitteilung. Die Prüfung von Einzelfällen könne sehr
umfangreich sein und längere Zeit in Anspruch nehmen.

Im Gesundheits- und Pflegebereich gilt seit März eine
einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht. Laut Infektionsschutzgesetz
läuft sie zum Jahresende aus.