Scholz kündigt Vorschläge für künftige Corona-Schutzmaßnahmen an
Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen werden Forderungen nach
weitergehenden Schutzmaßnahmen spätestens für den Herbst lauter.
Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte Vorschläge des Bundes dazu an.
Mecklenburg-Vorpommern verlängerte die bisherigen Regelungen.
Berlin (dpa/mv) - Die Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr, in
Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gilt in Mecklenburg-Vorpommern
für weitere vier Wochen. Die Landesregierung verlängerte dazu bei
ihrer auswärtigen Sitzung am Dienstag in Berlin die
Corona-Landesverordnung. «Wir setzen weiter auf die
Basisschutzmaßnahmen», sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig
(SPD) nach der Beratung. Ziel sei es, gut und sicher durch den Sommer
zu kommen. Auf den Herbst, für den wieder steigende Infektionszahlen
erwartet werden, würden sich Bund und Länder gemeinsam vorbereiten.
Die aktuelle Landesverordnung gilt den Angaben zufolge nun bis zum
23. Juli.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der als Gast an der Kabinettssitzung
teilnahm, kündigte Vorschläge des Bundes für künftige Schutzmaßna
hmen
an. Mit den Ländern sei vereinbart, dass der Bund nach dem 30. Juni
den Aufschlag dazu machen und dabei die Bewertungen der
Corona-Expertenkommission berücksichtigen werde. «Es war der
ausdrückliche Wunsch der Länder, dass der Bund als erstes nach diesen
Expertenvorschlägen solche Vorschläge macht und wir sie dann mit den
Ländern diskutieren», sagte Scholz.
Ungeachtet einzelner Forderungen nach einem zügigeren Vorgehen werde
nach dieser Vereinbarung gehandelt. «Das wird ganz unaufgeregt
laufen. Wir wollen auch so schnell fertig sein, dass die Gesetze zum
23. September alle beschlossen sind, wenn die gegenwärtigen
gesetzlichen Regelungen auslaufen», erklärte Scholz.
Er regierte damit auf Forderungen aus den Ländern, schnell eine
Rechtsgrundlage für weitergehende Schutzvorgaben bei einer neuen
Corona-Welle im Herbst zu schaffen. Baden-Württemberg, Bayern, Hessen
und Nordrhein-Westfalen forderten vor zweitägigen Beratungen der
Gesundheitsminister ab diesem Mittwoch, noch vor der Sommerpause eine
Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorzulegen. Vertreter von SPD
und Grünen setzen auf Klärungen und vorbereitende Schritte in der
Ampel-Koalition. Die Infektionszahlen sind zuletzt wieder gestiegen.