) LKA prüft Untreue-Verdacht gegen Kassenärztliche Vereinigung

Berlin (dpa/bb) - Im Zusammenhang mit gefälschten Abrechnungen in
Corona-Testzentren ist der Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung
(KV) Berlin ins Visier der Polizei geraten. Beim Landeskriminalamt
(LKA) sei ein Verfahren wegen des Verdachts der Untreue eingeleitet
worden, teilte ein Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft am
Dienstag mit. Zuvor hatte «Spiegel TV» darüber berichtet. Seitens der

Staatsanwaltschaft stehe noch eine Prüfung aus, ob tatsächlich ein
Anfangsverdacht bestehe und gegen wen sich dieser konkret richte,
erklärte Sprecher Sebastian Büchner. Von der KV hieß es: Der Vors
tand
weise den Vorwurf der Untreue «auf das Schärfste zurück».

Die Vereinigung habe aus Medien von dem Verfahren beim LKA erfahren.
«Da uns der aktuelle Sachstand nicht bekannt ist, kann sich die KV
Berlin dazu nicht äußern», teilte Sprecherin Dörthe Arnold mit.
«Die KV Berlin hat seit Beginn der Abrechnung von Teststellen im
Frühjahr 2021 eng mit den Berliner Ermittlungsbehörden
zusammengearbeitet und alles dafür getan, beim Aufdecken von
betrügerischen Teststellenbetreibern zu unterstützen und Schaden
abzuwenden», hieß es weiter. Die Sprecherin kündigte eine weitere
Stellungnahme an, sobald weitere Informationen vorlägen.

Die KV ist in der Corona-Pandemie auch für die Abrechnung der
Teststellen zuständig. Rund 590 Millionen Euro hat die KV Berlin nach
eigenen Angaben bislang (Stand: 21. Juni) an Steuergeld ausgezahlt.
In der Prüfung befände sich noch die Auszahlung weiterer 81 Millionen
Euro. 3,5 Prozent der ausgezahlten Summe bleiben als Gewinn bei der
KV, sagte Bettina Gaber vom Vorstand in dem Beitrag von «Spiegel TV».
Am Dienstag hieß es von der KV der sogenannte Verwaltungskostensatz
liege derzeit bei 2,5 Prozent.

«Wir verwalten öffentliche Gelder und da ist unser Druck genauso da,
schwarze Schafe zu finden, wie bei anderen Behörden», erklärte Gaber

vor der Kamera. Alleine in Berlin gibt es nach Angaben der Polizei
mehr als 380 Ermittlungsverfahren. Laut den «Spiegel»-Recherchen hat
die KV die Polizei über keinerlei Fälle informiert, bei denen ein
Betrugsverdacht bestand. Zu Spitzenzeiten gab es rund 1500
Corona-Testzentren in Berlin.

Bundesweit wurde an die kommerziellen Betreiber der
Schnelltest-Stationen rund 10,5 Milliarden Euro ausgezahlt. Ermittler
gehen von einer Betrugssumme von mindestens einer Milliarde bis hin
zu 1,5 Milliarden Euro aus.