Maier geht weiter von vielen unangemeldeten Corona-Protesten aus

Seit Sonntag darf es wieder Versammlungen mit mehr als 35 Menschen in
Thüringen geben. Werden nun auch die Proteste gegen die
Corona-Maßnahmen häufiger angemeldet? Der Innenminister geht nicht
davon aus.

Erfurt (dpa/th) - Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) rechnet
weiterhin mit meist unangemeldeten Protesten gegen die
Corona-Maßnahmen - trotz des Wegfalls der Teilnehmergrenze für
Versammlungen. «Ich glaube, die werden es dabei belassen. Weil die
Leute, die die initiieren, haben gar kein Interesse daran, sich an
Recht und Gesetz zu halten», sagte er der Deutschen Presse-Agentur.
Hinter den Protesten stehe eine Bewegung, «die ganz klar initiiert
wird von Rechtsextremisten». Diese Leute versuchten den Staat und die
Demokratie an dieser Stelle anzugreifen und machten sich den Unmut
bei einem Teil der Bevölkerung zunutze.

Seit Sonntag können in Thüringen wieder Kundgebungen mit mehr als 35
Menschen regulär angemeldet werden. Bisher brauchte man dafür eine
Ausnahmegenehmigung. Sie sollen aber weiterhin nur ortsfest
stattfinden, Teilnehmer müssen medizinische Masken tragen und
Abstände einhalten. In den vergangenen Wochen war es in Thüringen
immer wieder zu unangemeldeten und teils gewaltsamen Protestzügen
gegen die Corona-Maßnahmen mit zum Teil Tausenden Menschen gekommen.

«Den Protest zu äußern ist natürlich vollkommen legitim», sagte
Maier. Daher habe Thüringen nun auch die Möglichkeit für
Versammlungen mit mehr Teilnehmern geschaffen. Damit falle nun auch
das Argument weg, dass es keine sonstigen Möglichkeiten für Protest
gebe. «Alle, die dann weiterhin an diesen illegalen Aufrufen
teilnehmen, machen dann auch sehr deutlich, dass sie das alles nicht
interessiert, sondern dass es ihnen auch darum geht, unsere
Demokratie und unseren Staat in Misskredit zu bringen beziehungsweise
auch anzugreifen.»