Kaum Bußgelder wegen Teilnahme an Corona-Protesten erhoben

Erfurt (dpa/th) - Teilnehmer der teils unangemeldeten Proteste gegen
die Corona-Maßnahmen in Thüringen haben bislang fast keine Bußgelder

bezahlen müssen. In mehreren Landkreisen mit zuletzt größeren
Demonstrationen wurden auch noch keine Ordnungswidrigkeitsverfahren
eingeleitet, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Das
betraf etwa das Altenburger Land sowie die Landkreise Greiz,
Nordhausen, Eichsfeld und Sonneberg.

In elf weiteren Kreisen und kreisfreien Städten wurden hingegen
Verfahren eingeleitet. Sechs weitere antworteten nicht oder konnten
keine Angaben machen. Wo Verfahren eingeleitet wurden, befinden sich
diese demnach noch in Bearbeitung. Oft stehen Anhörungen von
Betroffenen aus. Nur im Wartburgkreis und im Kyffhäuserkreis wurden
bislang insgesamt neun Bußgeldbescheide seit Dezember verschickt.

Nach Angaben der Landespolizeidirektion wurden bislang Hunderte
Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit den
Protesten eingeleitet. Es gehe um Zahlen «im oberen dreistelligen bis
unteren vierstelligen Bereich». Auch seien im unteren dreistelligen
Bereich Strafverfahren eingeleitet worden. Dabei gehe es oft um
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung oder
Körperverletzung.

In Thüringen waren bis zum Wochenende nur ortsfeste Kundgebungen mit
bis zu 35 Teilnehmern erlaubt. Diese Teilnehmergrenze fällt nun weg.
Versammlungen müssen aber dennoch angemeldet werden und unter
Einhaltung von Hygienebestimmungen stattfinden.