Kriegsverbrecherprozess gegen syrischen Arzt eröffnet

Frankfurt/Main (dpa) - Vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am
Main hat am Mittwoch ein Kriegsverbrecherprozess gegen einen
syrischen Arzt begonnen. Die Bundesanwaltschaft wirft Alaa M.
Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Laut Anklage arbeitete er
zwischen April 2011 und Ende 2012 als Assistenzarzt in einem
Militärkrankenhaus in der syrischen Stadt Homs. Dort sowie in einem
weiteren Militärkrankenhaus in Damaskus und im Gefängnis des
syrischen Militärischen Geheimdienstes in Homs soll er inhaftierte
Zivilisten, die der Opposition gegen Machthaber Baschar al-Assad
zugerechnet wurden, gefoltert haben.

Die Bundesanwaltschaft hat M. Folterungen in 18 Fällen vorgeworfen,
außerdem Mord und schwere Körperverletzung. Der Arzt soll einen
Gefangenen mit einer Injektion vorsätzlich getötet haben. Gefangene
soll er getreten, geschlagen und mit einem Schlagstock verprügelt
haben.

Der syrische Exilaktivist und Journalist Sakher Edris, der aus Paris
zu dem Prozess angereist war, sagte in Frankfurt, Prozesse um
Staatsfolter in Syrien vor deutschen Gerichten seien ein
Hoffnungsfunke für die Angehörigen der Menschen, die in Syrien nach
der Festnahme durch Sicherheitskräfte verschwunden seien. Eine Gruppe
von Syrern machte vor Prozessbeginn am Mittwoch auf das ungewisse
Schicksal vermisster Oppositioneller und die
Menschenrechtsverletzungen in Syrien aufmerksam.

Erst in der vergangenen Woche war der nach Angaben der
Bundesanwaltschaft weltweit erste Strafprozess um Staatsfolter in
Syrien vor dem Oberlandesgericht Koblenz zu Ende gegangen. Der Syrer
Anwar R. wurde wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu
lebenslanger Haft verurteilt. Das Urteil ist noch nicht
rechtskräftig.