Polizei ermittelt in rund 1000 Fällen wegen gefälschter Impfausweise

Immer wieder kommt die Polizei Impfpassfälschern auf die Spur. Die
Zahl der Ermittlungen zieht seit dem Herbst an. Dafür gibt es wohl
vor allem zwei Gründe.

Mainz (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische Polizei ermittelt in gut
1000 Fällen wegen des Verdachts auf gefälschte Corona-Impfnachweise.
Die Zahl der Ermittlungen sei seit Ende September angestiegen, teilte
das Landeskriminalamt (LKA) mit. Bis zu diesem Zeitpunkt wurden nur
vereinzelte Fälle registriert. Eine Erklärung für die Zunahme seit
dem Herbst dürften nach Einschätzung des LKA die Einschränkungen fü
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nicht geimpfte Personen beispielsweise bei Restaurant- oder
Veranstaltungsbesuchen und der zeitweise Wegfall der kostenlosen
Corona-Bürgertests für große Teile der Bevölkerung sein.

Bei den 1001 registrierten Fällen (Stand 13. Januar) seien die
gefälschten Impfpässe vermutlich zumeist über verschiedene
Marktplätze im Internet und hier insbesondere über geschlossene
Benutzergruppen bei Messenger-Diensten in Umlauf gebracht worden,
teilte das LKA mit. Parallel zu den zuletzt steigenden Fallzahlen
seien dort verstärkte Aktivitäten beobachtet worden. «Im
Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz wird die Entwicklung des Phänomens
intensiv beobachtet», teilte die Behörde mit. Begleitet werde die
polizeiliche Ermittlungsarbeit von «präventiven, aufklärenden
Maßnahmen» wie beispielsweise Pressemitteilungen.

Zuletzt waren immer wieder größere Polizeiaktionen wegen gefälschter

Impfpässe bekannt geworden. So stellte die Polizei Andernach (Kreis
Mayen-Koblenz) vor rund eineinhalb Wochen bei insgesamt sieben
Wohnungsdurchsuchungen vier gefälschte Impfpässe sowie zwei
rechtswidrig erlangte digitale Impfzertifikate sicher. Wenige Tage
vor Weihnachten ging die Polizei im Grenzgebiet von Rheinland-Pfalz
und dem Saarland gegen mutmaßliche Impfpass-Fälscher vor. Etwa 50
Ermittler durchsuchten dabei 17 Wohnungen im Kreis Idar-Oberstein und
im angrenzenden Nachbarbundesland. Dabei wurden zahlreiche
Impfausweise und digitale Impfzertifikate sichergestellt. Laut
Polizei kann Urkundenfälschung mit bis zu fünf Jahren Gefängnis
bestraft werden.

Das LKA wies darauf hin, dass Delikte mit gefälschten Impfpässe nicht
explizit in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) erfasst würden
und die genannten Zahlen nur eingeschränkt aussagekräftig seien. Die
meisten Ermittlungen sind den Angaben zufolge noch nicht
abgeschlossen oder werden noch von den jeweiligen örtlich zuständigen
Staatsanwaltschaften bearbeitet.

Der Staatsanwaltschaft im pfälzischen Frankenthal beispielsweise
liegen nach eigenen Angaben aktuell etwa 100 Ermittlungsverfahren
wegen gefälschter Impfpässe vor. Einem Sprecher zufolge wurden die
Fälle in der Regel in Apotheken entdeckt. Er sprach von teilweise
aufwendigen Ermittlungen. «Es ist nicht so, dass die Anzeigen auf den
Tisch kommen und gleich entschieden werden kann.» Bisher habe die
Staatsanwaltschaft Frankenthal in der Sache fünf Strafbefehle wegen
Urkundenfälschung beantragt. «Davon ist einer rechtskräftig, mit
einer Strafe von knapp 1000 Euro», sagte der Justizsprecher.