Lauterbach: Impfpflicht muss schnell kommen

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hält es für
wichtig, dass eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona nach einer
entsprechenden Entscheidung des Bundestags schnell in Kraft tritt.
Die Impfpflicht müsse schnell kommen, sagte der SPD-Politiker am
Dienstagabend in der Sendung «RTL Direkt». «Wenn wir einen Antrag
machen wollen, der noch funktioniert, dann ist das ein Antrag, der
die Impfpflicht in Kraft setzt - was weiß ich - im April oder um den
April herum, vielleicht im Mai.»

Er begründete dies wie folgt: Ungeimpfte müssten dann «drei
Impfzyklen durchlaufen (...) und bis dahin ist man dann schon im
September oder Oktober». «Weil das muss schnell geschehen, damit ich

die Welle - und das ist ja die Begründung für die Impfpflicht - damit
ich die Welle im Herbst noch abwenden kann.»

Lauterbach und Kanzler Olaf Scholz (SPD) befürworten
eine Impfpflicht. Es soll aber keinen Regierungsvorschlag geben,
sondern der Bundestag soll sich auf Grundlage von Gruppenanträgen von
Abgeordneten mit dem Thema befassen, zudem ist eine Abstimmung ohne
die sonst übliche Fraktionsdisziplin angedacht. Lauterbach
verteidigte dieses Vorgehen mit dem Argument, es handele sich um eine
ethische Frage. In diesem Monat soll es eine erste
Orientierungsdebatte im Bundestag geben. Die SPD-Fraktion hatte das
Ziel vorgegeben, dass das Parlament sich danach bis zu
einer Entscheidung nicht mehr als zwei Monate Zeit lassen sollte.

Lauterbach sagte zu seinen Erwartungen hinsichtlich der Beratungen im
Parlament: «Ich würde sagen, dass wir Ende Februar/Anfang März da
schon wichtige Debatten sehen werden.»