Rund 9000 Menschen bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen

Mainz (dpa/lrs) - Die Polizei in Rheinland-Pfalz hat am Montag
landesweit rund 9000 Menschen bei 85 Zusammenkünften registriert, die
meist nicht angemeldet oder durch kommunale Verfügungen verboten
waren. Die meisten Teilnehmenden verzeichneten demnach Bad Kreuznach
und Neustadt/Wstr., wie das Innenministerium in Mainz am Dienstag
mitteilte. An Gegenprotesten beteiligten sich etwa 1000 Menschen.

Den Behörden zufolge seien mehrfach von einem Teil der Teilnehmer die
Corona-Regeln, insbesondere die Maskenpflicht, nur auf wiederholte
Aufforderung oder gar nicht befolgt worden. «Die Teilnehmer waren
mehrheitlich dem bürgerlichen Spektrum zuzurechnen, vereinzelt
konnten Angehörige der rechten Szene festgestellt werden», hieß es.

Insgesamt kam es landesweit zu mehr als 700 Personenkontrollen, dabei
seien 26 Straftaten und rund 300 Ordnungswidrigkeiten erfasst worden.
«Bei den Straftaten handelte es sich um Verstöße gegen das
Versammlungsgesetz sowie Widerstandshandlungen und eine
Körperverletzung gegenüber Polizeikräften.» Bei Ordnungswidrigkeite
n
wurde überwiegend gegen die geltende Corona-Bekämpfungsverordnung
sowie gegen die erlassenen Allgemeinverfügungen verstoßen.

Innenminister Roger Lewentz zufolge wuchs der Kräfteeinsatz der
Polizei bei Montagsprotesten im vergangenen Monat immer weiter an -
auf nun rund 1500 am vergangenen Montag. «Auch die
Bereitschaftspolizei war jeweils mit eingesetzt. Das macht weiter
deutlich, dass die Sicherheitsbehörden im Land die aktuelle
Entwicklung sehr ernst nehmen», teilte der SPD-Politiker mit.

Zu Beginn der vergangenen Woche waren in Rheinland-Pfalz rund 10 500
Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei 99 Versammlungen gezählt worden.