Politologe begrüßt Eingreifen der Polizei bei Demo in Rostock

Rostock (dpa/mv) - Der Rostocker Politikwissenschaftler Wolfgang Muno
hat das konsequente Eingreifen der Polizei bei der Demonstration
gegen Corona-Maßnahmen am Montagabend in der Hansestadt begrüßt. «D
as
Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit ist ein hohes Gut, das
unbedingt bewahrt bleiben sollte», sagte er am Dienstag der Deutschen
Presse-Agentur. Aber es gebe kein Grundrecht ohne Auflagen und
Schranken. «Wenn Regeln massiv und dauerhaft missachtet werden, dann
muss der Rechtsstaat einschreiten.»

Das jedoch habe die Polizei über Monate hinweg nicht getan. Er habe
den Eindruck gehabt, dass die Demonstranten in den vergangenen Wochen
mit Provokationen Grenzen ausgetestet hätten, sagte Muno.

An Demonstrationen am Montag in Rostock hatten laut Polizei rund 3000
Menschen teilgenommen, davon etwa 2500 bei der Demonstration gegen
Corona-Maßnahmen. Als die Auflage zum Tragen eines
Mund-Nasen-Schutzes nicht befolgt wurde, wurde die Versammlung von
der Versammlungsleiterin für beendet erklärt. Die mit rund 1000
Beamten vertretene Polizei kesselte die Demonstranten ein,
Wasserwerfer fuhren auf. Aus der Menge, in der Personen der
gewaltbereiten Fußballszene sowie Rechtsextremisten beobachtet
wurden, flogen Flaschen, auch Böller wurden gezündet.