Voß: Extremistische Querdenkermilieus noch lange unter Beobachtung

Hamburg (dpa/lno) - Die extremistischen Teile der Querdenkerszene
werden nach Einschätzung des Hamburger Verfassungsschutzchefs Torsten
Voß noch lange unter Beobachtung bleiben. «Meine Prognose: Die
extremistischen Teile dieser Szene werden uns auf Jahre beschäftigen,
die Beobachtung dieses Spektrums wird ein weiterer Schwerpunkt der
Verfassungsschutzbehörden in Bund und Ländern sein und bleiben»,
sagte Voß in einem Interview des «Hamburger Abendblatts» (Montag).
Denn wie bei fast allen extremistischen Phänomenen werde es auch
einen militanten Teil geben, der Gewalt befürworte, unterstütze und
auch ausführe. «Schon jetzt gibt es regelmäßig Sachbeschädigungen
an
Büros und Wohnorten von Repräsentanten unserer Demokratie und
Gesellschaft.»

Bei den Impfgegner-Demonstrationen in Hamburg marschierten derzeit
einzelne Rechtsextremisten mit, hätten aber noch keinen prägenden
Einfluss. Antisemitische Narrative spielten aber auch in der
Querdenker- und insbesondere in der QAnon-Szene eine zentrale Rolle.
Voß kündigte an, die Entwicklung des extremistischen
Querdenkermilieus aufmerksam zu verfolgen, gerade mit Blick auf
antisemitische Argumentationsmuster, aber auch auf eine Verharmlosung
der NS-Diktatur und der Shoah.

«Wenn selbst ernannte Impfgegner beispielsweise mit einem gelben
Stern und dem Schriftzug «Ungeimpft» herumlaufen, dann ist das eine
absolute Verharmlosung des Holocaust und wird meines Erachtens völlig
zu Recht als Volksverhetzung strafrechtlich verfolgt.» Leute, die
sich mit den verfolgten Juden gleichstellten, mit Sophie Scholl oder
dem Widerstand der Weißen Rose, attackierten mit ihrem Handeln und
Tun die freiheitliche demokratische Grundordnung und seien ein Fall
für den Verfassungsschutz.