Thüringen erfüllt Bundesvorgabe für neue Stellen im Gesundheitsdienst

Bund und Länder hatten im September 2020 einen Pakt für den
öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) beschlossen, um die
Gesundheitsämter in ganz Deutschland personell aufzustocken, zu
modernisieren und zu vernetzen. Wie läuft es in Thüringen?

Erfurt /(dpa/th) - Thüringen hat die Vorgaben zur Schaffung neuer
Stellen im öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) zum ersten Stichtag
voraussichtlich erfüllt. Vom 1. Februar 2020 bis zum 31. Dezember
2021 sind in Thüringen in den Gesundheitsämtern sowie den oberen und
obersten Landesbehörden des ÖGD, also etwa dem Thüringer
Landesverwaltungsamt und dem Thüringer Gesundheitsministerium,
insgesamt 87 zusätzliche unbefristete Stellen geschaffen und besetzt
worden, wie das Thüringer Gesundheitsministerium der dpa auf Anfrage
mitteilte. Darunter können nach Ministeriumsangaben auch Stellen
sein, die mit anderen Mitteln als denen aus dem ÖGD-Pakt finanziert
sind. Rückerstattungspflichtig werde man gegenüber dem Bund mit hoher
Sicherheit aber nicht werden. Eine Vollzeitstelle kann dabei auch
durch mehrere Teilzeitstellen besetzt werden.

Bund und Länder hatten im September 2020 einen Pakt für den
öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) beschlossen, um die
Gesundheitsämter und andere öffentliche Gesundheitseinrichtungen in
ganz Deutschland personell aufzustocken, zu modernisieren und zu
vernetzen. Der Bund stellt bis 2026 zur Umsetzung vier Milliarden
Euro bereit. Im Gegenzug dazu hat sich der Freistaat Thüringen
zusammen mit den anderen Ländern verpflichtet, insgesamt 5000 Stellen
nach den Vorgaben des Pakts für den ÖGD zu schaffen und zu besetzen.
128 Stellen davon entfallen vereinbarungsgemäß auf Thüringen, davon
mindestens 115, also 90 Prozent, auf die 22 kommunalen
Gesundheitsämter.

Die erste Vorgabe griff bis zum 31. Dezember 2021: Bis dahin sollten
deutschlandweit mindestens 1500 neue, unbefristete Vollzeitstellen
für Ärztinnen und Ärzte, weiteres Fachpersonal sowie
Verwaltungsmitarbeiter in den Behörden des öffentlichen
Gesundheitsdienstes geschaffen und besetzt werden. Auf Thüringen
entfiel demzufolge ein Anteil von 38,5 unbefristeten Vollzeitstellen,
ab 2022 müssen weitere 89,5 befristete oder unbefristete Stellen
geschaffen und besetzt werden. Seit dem 01. Februar 2020 zusätzlich
eingestelltes Personal kann auf diesen Anteil angerechnet werden.

Nach einer Abfrage des Statistischen Bundesamtes (destatis) waren dem
Thüringer Gesundheitsministerium zufolge zum 31. Dezember 2021
insgesamt 699,9 Vollzeitstellen in den hiesigen Gesundheitsämtern
befristet sowie unbefristet besetzt. Nach einer Abfrage zum Stichtag
31. Januar 2020 waren 40 Vollzeiteinheiten in den Gesundheitsämtern
zu diesem Zeitpunkt unbesetzt. In den oberen und obersten Behörden
des Öffentlichen Gesundheitsdienstes waren 5,6 Vollzeitstellen nicht
besetzt. Daraus ergibt sich eine Gesamtzahl von 45,6 Vollzeitstellen,
die nicht besetzt waren. Zwei der 22 abgefragten Gesundheitsämter
beteiligten sich jedoch nicht an der Abfrage, so dass die
Zahlenangabe nicht vollständig ist. «Wie viele Stellen zum 31.
Dezember 2021 unbesetzt sind, ist nicht bekannt», teilte das
Ministerium mit. Die Erhebung für 2021 liege noch nicht vor.