AfD-Abgeordneter kritisiert Ausschluss von Ausschusssitzung

Berlin (dpa) - Mit Kritik hat ein ungeimpfter
AfD-Bundestagsabgeordneter auf seinen Ausschluss aus einer Sitzung
des Auswärtigen Ausschusses reagiert. «Da ich generell ein Kritiker
der überzogenen Corona-Maßnahmen bin, halte ich auch diese neuen
Regelungen für falsch», sagte Joachim Wundrak, der nach eigenen
Angaben nicht gegen Covid-19 geimpft ist, am Donnerstag der Deutschen
Presse-Agentur.

Der Vorsitzende des Ausschusses, Michael Roth (SPD), habe zu Beginn
der Sitzung am Mittwoch die neuen Regeln vorgelesen, berichtete der
AfD-Abgeordnete. Daraufhin habe er sich gemeldet und erklärt, dass er
sich habe testen lassen, den neuen Regeln aber nicht entspreche, da
er weder geimpft noch genesen sei. Roth habe ihm erklärt, dass seine
Teilnahme dann nicht möglich sei. Ein anderes Mitglied des
Ausschusses bestätigte seine Darstellung.

Er sei dann «unter Protest» gegangen, sagte Wundrak. Nun werde
überlegt, ob der Ausschuss für seine nächste Sitzung einen Raum mit
einer Tribüne nutzen könne, wo er dann oben Platz nehmen dürfte.
Wundrak war auf Platz 1 der niedersächsischen AfD-Landesliste in den
Bundestag eingezogen.

Roth sagte dem Nachrichtenportal t-online: «Wir konnten so schnell
keine vernünftige Lösung für das Problem finden. Ich fühle mich als

Vorsitzender dem Schutz der Abgeordneten verpflichtet.» Für die
nächste Sitzung arbeite man in Zusammenarbeit mit der
Bundestagsverwaltung nun an einer «verantwortbaren Lösung».

Seit Mittwoch dürfen nur noch Geimpfte und Genesene mit einem
zusätzlichen Test in den Plenarsaal und in Ausschusssäle. Wer bereits
eine Booster-Impfung bekommen hat, braucht keinen Test. Abgeordnete,
die weder geimpft noch genesen sind, können die Sitzungen von der
Tribüne aus verfolgen - aber auch dort nur noch, wenn sie einen
aktuellen negativen Test vorlegen. Außerdem gilt eine
FFP2-Maskenpflicht im Bundestag.