Scholz für «möglichst gerechte Lösung» bei Corona-Pflegebonus
Berlin (dpa) - Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat die genaue Ausgestaltung
der geplanten Bonuszahlungen für Pflegekräfte als Anerkennung in der
Corona-Krise vorerst offen gelassen. «Wir sind dabei, diese Frage
sorgfältig abzuwägen, wie wir eine möglichst gerechte, gute Lösung
finden können», sagte er am Mittwoch im Bundestag. Auf Fragen der
Linksfraktion hin äußerte sich Scholz nicht näher dazu, welcher Kreis
der Beschäftigten davon profitieren solle. Gesundheitsminister Karl
Lauterbach (SPD) sei in Gesprächen, um «eine möglichst passgenaue
Lösung» zu entwickeln. Diese solle bis Monatsende vorgelegt werden.
SPD, Grüne und FDP haben angekündigt, dass es einen Corona-Bonus für
Pflegekräfte geben soll. Dafür will die Regierung eine Milliarde Euro
bereitstellen und die Steuerfreiheit für Bonuszahlungen auf 3000 Euro
anheben. Lauterbach hatte deutlich gemacht, dass der Bonus vor allem
jenen Pflegekräften gezahlt werden soll, die in der Pandemie
besonders belastet waren. An einer solchen Begrenzung auf einen
bestimmten Kreis war Kritik laut geworden.
Scholz betonte generell, es dürfe nicht bei einer «Einmalaktion»
bleiben. Nötig seien unter anderem Verbesserungen bei der
Personalbemessung und der Finanzierung von Pflegeeinrichtungen, damit
sich auch viele junge Leute für den Beruf entschieden.