Impfzentren sollen bis Ende 2022 offen bleiben

Ein Abbau von Impfzentren über den Sommer soll es nicht noch einmal
geben. Die Gesundheitsminister wollen diese bis Ende 2022 geöffnet
lassen. Außerdem soll es bald neue Regeln für Genesene geben.

Magdeburg/Saarbrücken (dpa) - Die Laufzeit für die Impfzentren in
Deutschland soll bis Ende 2022 verlängert werden. Das haben
Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) und die
saarländische Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU) am Montag
angekündigt. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) habe
zugesagt, «dass die Finanzierung bis Ende des Jahres gesichert ist»,
sagte Grimm-Benne nach einer Videokonferenz der Gesundheitsminister
von Bund und Ländern.

Bachmann, die den Antrag aus dem Saarland einbrachte, lobte die
Verständigung. «Mit dieser Entscheidung können das Land, die Kreise
und Kommunen, aber insbesondere auch die Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter, die in den Impfzentren Großartiges leisten, zuverlässig
für das Jahr 2022 planen», teilte sie mit. «Es wäre fatal gewesen,

die Maßnahmen aus der Vergangenheit zu wiederholen und die
Finanzierung vorzeitig auszusetzen.»

Außerdem haben die Länderminister beschlossen, dass vom Coronavirus
genesene Personen ihren Status künftig ausschließlich digital mit
einem QR-Code nachweisen sollen. Bundesgesundheitsminister Karl
Lauterbach (SPD) habe zugesichert, dies zeitnah umzusetzen, sagte
Grimm-Benne. Die SPD-Politikerin ist aktuell Vorsitzende der
Gesundheitsministerkonferenz.

Das Bundesministerium soll eine entsprechende Rechtsgrundlage
schaffen, «mit der die Verpflichtung zur ausschließlichen Vorlage
eines digital auslesbaren Genesenennachweises» bei Zutrittskontrollen
beispielsweise für Veranstaltungen oder in Restaurants möglich wird.
Möglich wäre dies durch Speicherung des Nachweises in der
Corona-Warn-App.

Bei der diskutierten allgemeinen Impfpflicht plädieren die
Ressortchefinnen und -chefs für eine rasche Lösung. «Wir waren in der

Gesundheitsministerkonferenz die gesamte Zeit schon der Auffassung,
dass die allgemeine Impfpflicht kommen soll», sagte Grimm-Benne. Ein
entsprechender Gesetzentwurf sollte am besten aus der Mitte des
Bundestags kommen, sagte sie. «Wir haben die Bitte, dass es möglichst
schnell geht, wir verlieren hier notwendige Zeit.» Unterschiedliche
Positionen gebe es noch in der Frage, ob man ein Impfregister
einführen solle oder nicht, so die SPD-Politikerin.

Bei ihrer ersten regulären Konferenz in diesem Jahr haben die
Gesundheitsminister außerdem über eine mögliche vierte
Coronaschutzimpfung beraten. Bisher läuft in Deutschland die
Booster-Impfkampagne mit Auffrischungsimpfungen. Israel impft
hingegen bereits das vierte Mal. Grimm-Benne ließ offen, inwiefern
man diesem Beispiel folgen will. Nötig seien zunächst weitere
wissenschaftliche Untersuchungen, sagte sie.