Landtag will epidemische Lage für Schleswig-Holstein beschließen

Kiel (dpa/lno) - In einer Sondersitzung hat der Landtag in Kiel am
Montag weitere Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus
vorbereitet. Das Parlament will die epidemische Lage feststellen, um
zum Beispiel Clubs und Diskotheken schließen zu können. Gaststätten
sollen von 23.00 bis 5.00 Uhr dichtmachen - dies ist ab Mittwoch
vorgesehen. Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) sagte in einer
Regierungserklärung, das Infektionsgeschehen sei sehr dynamisch. «Wir
müssen uns auch in den kommenden Tagen - möglicherweise Wochen - auf
weiter steigende Zahlen einstellen.»

Garg vertrat Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), der wegen
Kontakts zu einer infizierten Person aus seinem engen Arbeitsumfeld
derzeit in Quarantäne ist. Schleswig-Holstein gehört momentan zu den
Bundesländern mit den höchsten Corona-Zahlen, nachdem es lange die
niedrigsten Werte hatte. Weihnachtspartys in Diskotheken und Clubs
hatten wesentlich zur Verbreitung des Virus beigetragen. Erst vom
28. Dezember an galt dort Maskenpflicht. Zudem wurde die Kapazität
begrenzt.

«Unmittelbar vor und sogar an Weihnachten hatte Schleswig-Holstein
die mit Abstand niedrigste Sieben-Tage-Inzidenz», sagte Garg im
Landtag. «Die Landesregierung hat die damals offenbar bereits
stattgefundene Ausbreitung der Omikron-Variante im Land
unterschätzt.» Aus heutiger Sicht hätte man die Maßnahmen der
Ministerpräsidentenkonferenz, die bis zum 28. Dezember umgesetzt
werden sollten, schon einen Tag vor Weihnachten in Kraft treten
lassen sollen.