In mehreren Städten demonstrieren Menschen gegen die Corona-Maßnahmen

Zahlreiche Menschen sind am Wochenende auf die Straße gegangen, um
ihren Unmut über die Corona-Maßnahmen zu äußern. Die Polizei zähl
te
am Samstag mehrfach Hunderte Teilnehmer, in Osnabrück mehr als 1000.
Auch am Sonntag protestierten Frauen und Männer gegen die
Corona-Politik.

Osnabrück/Emden (dpa/lni) - Zu Demonstrationen gegen die
Corona-Politik haben sich am Wochenende in mehreren niedersächsischen
Städten Menschen versammelt. Mancherorts gab es zeitgleich
Gegendemonstrationen. Die Versammlungen blieben laut Polizei
weitgehend friedlich.

In Osnabrück zogen nach Angaben der Polizei am Samstag rund 1060
Menschen durch die Innenstadt, um gegen die Corona-Maßnahmen zu
demonstrieren. Zu einer Gegendemonstration versammelten sich rund 800
Menschen, darunter die Oberbürgermeisterin der Stadt, Katharina
Pötter (CDU), wie eine Polizeisprecherin sagte. Den Angaben zufolge
hielten sich die meisten Menschen an die Vorgaben wie das Tragen
einer Maske. Vereinzelt leiteten Beamte Ordnungswidrigkeitsverfahren
ein, weil Menschen keinen Mund-Nasen-Schutz trugen. Insgesamt sei es
friedlich geblieben, so die Polizeisprecherin.

In Lüneburg kamen nach Angaben der Polizei rund 250 Menschen
zusammen, um gegen die Corona-Politik zu protestieren. In
Braunschweig versammelten sich der Polizei zufolge rund 60 Menschen
zu einer AfD-Versammlung, die unter dem Motto «Marsch für die
Freiheit» stand. Zu einer Gegenversammlung kamen demnach etwa 350
Menschen zusammen. Wegen einer Beleidigung wurde ein Teilnehmer von
der AfD-Versammlung ausgeschlossen. Ein Polizist wurde angegriffen,
aber nicht verletzt, wie ein Polizeisprecher sagte. «Wir hatten einen
weitgehend friedlichen Verlauf.»

In Emden versammelten sich rund 390 Menschen, um gegen die
Corona-Maßnahmen zu demonstrieren, wie ein Polizeisprecher sagte.
Zwischenfälle waren zunächst nicht bekannt. Zu einer
Gegendemonstration kamen demnach bis zu 15 Menschen zusammen.

In Hildesheim zogen am Samstag protestierende Menschen durch die
Innenstadt, wie ein Polizeisprecher am Sonntag mitteilte. Demnach
handelte es sich um eine «mittlere zweistellige Anzahl von Personen».
Die Mehrheit habe trotz Aufforderung keine Maske getragen, hieß es.
Die Polizei leitete 17 Ordnungswidrigkeitsverfahren ein, weitere
Verfahren sollten folgen, sobald die Versammlungsteilnehmer
identifiziert seien. Ein Mann wurde vorübergehend in Gewahrsam
genommen, gegen ihn wurden Strafverfahren wegen Widerstands gegen
Vollstreckungsbeamte und Verstoßes gegen das Kunsturhebergesetz
eingeleitet. Nach Angaben der Polizei soll er Polizeikräfte gefilmt
und Widerstand geleistet haben.

Am Sonntagnachmittag versammelten sich in Cuxhaven 135 Menschen, wie
ein Polizeisprecher sagte. Den Angaben zufolge protestierten auch sie
gegen die Corona-Politik, die meisten trugen wie vorgeschrieben eine
FFP2-Maske.

Versammlungen unter freiem Himmel sind in Niedersachsen auch in
Corona-Zeiten erlaubt. Die Demo-Veranstalter müssen dabei jedoch
geeignete Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen sicherstellen. Bereits
Ende Dezember hat das Innenministerium die Versammlungsbehörden zudem
aufgefordert, Beschränkungen wie das Abstandsgebot und die
Maskenpflicht per Allgemeinverfügung zu regeln. Verstöße gegen die
Auflagen werden als Ordnungswidrigkeit mit Bußgeldern bis zu 3000
Euro geahndet - das gilt auch für Veranstalter, die ihre Versammlung
nicht angemeldet haben. Die Beschränkungen können auch per
schriftlichem Bescheid oder mündlich vor Ort angeordnet werden.