Mehrere Tausende demonstrieren in Freiburg gegen Corona-Politik

Immer mehr Kommunen gehen gegen Proteste von Gegnern der
Corona-Maßnahmen vor, wenn sie nicht angemeldet wurden. Nun hat auch
Freiburg die Bremse getreten. Dennoch sind am Samstag Tausende
zusammengekommen. Ganz legal.

Freiburg (dpa/lsw) - Mehrere Tausend Menschen haben nach
Polizeiangaben am Samstag in Freiburg gegen die Corona-Politik
demonstriert. Der angemeldete Protest fand unter strengen Auflagen
statt. Unter anderem musste die Maskenpflicht eingehalten und der
Demonstrationszug in einzelne Abschnitte eingeteilt werden. Außerdem
musste der Veranstalter für eine ausreichende Anzahl an
Ordnungskräften sorgen.

Auch in anderen baden-württembergischen Städten gingen Gegnerinnen
und Gegner der Corona-Maßnahmen und der Impfpolitik am Samstag wieder
auf die Straße. Es war zudem mit unangemeldeten Aktionen gerechnet
worden.

Am Tag vor dem Protest in Freiburg hatte die Stadt eine
Allgemeinverfügung erlassen, nach der mit «sofortiger Wirkung
sogenannte Montagsspaziergänge» untersagt werden, sofern sie nicht
angemeldet wurden. Mit den Aktionen bezweckten die Demonstranten,
ohne die sonst üblichen Auflagen durch die Stadt zu ziehen -
insbesondere ohne die Einhaltung der notwendigen
infektionsschützenden Maßnahmen, teilte die Kommune mit. Dieses
Verhalten gefährdete vor allem vor dem Hintergrund der Ausbreitung
der Virusvariante Omikron die öffentliche Sicherheit und Ordnung.

Bei einer größeren, nicht angemeldeten Demonstration waren bereits am
Freitagabend in Ulm zahlreiche Menschen zusammengekommen. Bei dem
etwa eineinhalbstündigen Marsch habe es keine besonderen Vorkommnisse
gegeben, sagte ein Ulmer Polizeisprecher. Teilnehmerzahlen
veröffentliche die Polizei bei Protesten nicht.