Hunderte Corona-Gegner in Bielefeld unterwegs - Polizisten verletzt

Bielefeld (dpa) - Rund 1500 Menschen haben laut Polizei am Freitag in
Bielefeld gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen protestiert. Es habe
eine angezeigte Versammlung mit rund 750 Teilnehmern gegeben und eine
nicht angezeigte mit etwa ebenso vielen Menschen, teilte die Polizei
am Abend mit. An der Bleichstraße hätten Personen mit dem Druck der
Menschenmasse versucht, eine Polizeiabsperrung zu überwinden. Dabei
seien fünf Polizeibeamte durch den Einsatz von Pfefferspray leicht
verletzt worden. Eine Person wurde in Gewahrsam genommen, es wurde
Strafanzeige wegen Widerstands gegen Polizeibeamte erstattet. Zudem
seien Strafanzeigen wegen Sachbeschädigung, Beleidigung und
Landfriedensbruch erstattet worden.

Die angezeigte Versammlung war von der Polizei angehalten und auf die
Vorgaben der Coronaschutzverordnung hingewiesen worden, wie es hieß.
Das heißt: Die Teilnehmer hätten entweder Abstand halten oder
Mund-Nasen-Schutz tragen müssen. Die Versammlungsleiterin habe
daraufhin die Versammlung beendet. Die Teilnehmer hätten sich dann
entgegen der Vorgaben weiterhin durch die Bielefelder Innenstadt
bewegt.

Weitere rund 750 Menschen aus der «coronakritischen Szene» seien ohne
vorherige Anzeige ebenfalls gemeinsam durch die Innenstadt gezogen.
Die Polizei begleitete auch sie. «Die Teilnehmer der Aufzüge
verhielten sich friedlich, polizeiliche Zwangsmaßnahmen waren
insofern nicht geboten», hieß es. Nach oberverwaltungsgerichtlicher
Entscheidung habe das Unterlassen der Anzeige einer Versammlung nicht
den Verlust des Schutzes der Versammlungsfreiheit zur Folge, hieß es.
Die Polizei habe aus Verhältnismäßigkeitsaspekten daher auf die
Auflösung verzichtet.