Freiburg verbietet unangemeldete Corona-Proteste
Freiburg (dpa/lsw) - Freiburg verbietet unangemeldete Versammlungen
von Impfskeptikern und Gegnern der Corona-Maßnahmen. Die Kommune
erließ eine entsprechende Allgemeinverfügung, nach der mit
«sofortiger Wirkung sogenannte Montagsspaziergänge» untersagt seien,
teilte ein Sprecher am Freitag mit. Das Verbot gilt vorerst bis Ende
Januar. Nach anhaltenden Verstößen und Ausschreitungen hatten auch
schon Städte wie Mannheim und Karlsruhe, Crailsheim, Schwäbisch Hall
und Bad Mergentheim, Bruchsal und Stuttgart entsprechende Verbote
ausgesprochen und Allgemeinverfügungen erlassen.
In Freiburg hatten sich laut Mitteilung zuletzt mehrere hundert
Menschen getroffen, um ihren Protest gegen Corona-Maßnahmen
auszudrücken. Diese Aktionen seien nicht als Versammlung angemeldet
gewesen. Die Demonstranten bezweckten damit, ohne die sonst üblichen
Auflagen durch die Stadt zu ziehen - insbesondere ohne die Einhaltung
der notwendigen infektionsschützenden Maßnahmen, wie der
Maskenpflicht. Dieses Verhalten stelle, insbesondere vor dem
Hintergrund der Ausbreitung der Virusvariante Omikron, eine
unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dar,
teilte die Kommune weiter mit.
Am Samstag findet eine angemeldete Demonstration gegen die geltenden
Corona-Maßnahmen unter strengen Auflagen statt. Die Stadt rechnet mit
etwa 4000 Teilnehmenden.