Kretschmer kündigt Lockerungen der Corona-Regeln in Sachsen an

Sachsen will seinen Teil-Lockdown lockern, bei Erreichen bestimmter
Schwellenwerte aber Beschränkungen automatisch wieder verschärfen.
Regierungschef Kretschmer möchte «im Team Vorsicht» bleiben.

Dresden (dpa/sn) - Sachsen will Lockerungen seiner strengen Corona-
Regeln auf den Weg bringen. Das kündigte Ministerpräsident Michael
Kretschmer (CDU) am Donnerstag in Dresden an. Endgültig soll das aber
erst nach der Bund-Länder-Konferenz am Freitag entschieden werden.
Dann will Sachsen Eckpunkte einer neuen Schutzverordnung fixieren.

Nach den bisherigen Vorstellungen sollen Kulturveranstaltungen und
Sport in Innenräumen unter der Maßgabe von 2G plus wieder möglich
sein - also Zugang für doppelte Geimpfte mit tagesaktuellem Test. Wer
eine Booster-Impfung hat, braucht keinen Test. Für körpernahe
Dienstleistungen soll 2G (geimpft oder genesen) die Voraussetzung
sein, für den Friseur 3G (geimpft, genesen oder getestet).

Kretschmer machte gleichzeitig deutlich, dass Lockerungen immer an
das Infektionsgeschehen und die Lage in Krankenhäusern gekoppelt
blieben. Zudem soll es weiter eine Strategie für Corona-Hotspots mit
besonders hohen Infektionszahlen geben. Bisher gibt es in
Abhängigkeit von der Bettenbelegung mit Corona-Kranken auf Normal-
und Intensivstationen eine Vorwarnstufe und eine Überlastungsstufe.
Sachsen hatte im November 2021 die bundesweit strengsten Regelungen
erlassen. Die Sieben-Tage-Inzidenz überschritt damals einige Tage den
Wert von 1400. Am Donnerstag betrug sie laut Robert Koch-Institut
315,3.

Der Regierungschef begründete die anstehenden Lockerungen mit
gesunkenen Infektionszahlen und einer Entspannung der Situation in
den Krankenhäusern. Die Koalition sei sich einig, mit Blick auf das
Gebot der Verhältnismäßigkeit jetzt zu Veränderungen zu kommen und

«in welche Richtung es laufen soll». «Wir leben in einem
Rechtsstaat», sagte Kretschmer. Alle Maßnahmen, die die Freiheit
einschränkten, müssten begründet werden - ansonsten würden sie
aufgehoben.

Sachsen habe durch die im November getroffenen Maßnahmen in das
gesellschaftlich und in das wirtschaftliche Leben «erheblich
eingegriffen», stellte der CDU-Politiker fest. «Diese Maßnahmen sind

bis auf wenige Ausnahmen von den Gerichten alle bestätigt worden,
weil sie zu diesem Zeitpunkt angemessen und gerechtfertig waren.»
Denn damals habe eine Überforderung des Gesundheitswesens bestanden.
Sie sei zwar derzeit noch latent, werde aber mit jedem Tag geringer.

Grundsätzlich will Kretschmer aber «im Team Vorsicht» bleiben, wie er

es ausdrückte. «Meine Meinung ist: In ganz Deutschland müssen wir uns

stärker mit dieser Omikron-Variante beschäftigen und wir müssen
stärker auf Vorsicht fahren.» Auch habe Sachsen mit seiner geringen
Impfquote ein höheres Risiko. «Aber wir sind in einem freiheitlich
demokratischen Land und deswegen muss die Freiheit des Einzelnen hier
auch zum Tragen kommen.»

Kretschmer wollte nicht über jedes Detail der neuen Schutzverordnung
sprechen, weil über vieles noch zu diskutieren sei. Er deutete aber
auch die Öffnung der Skilifte in Erzgebirge an. Wintersportler aus
Sachsen waren wegen der geschlossenen Lifte kurzerhand in die
tschechischen Skigebiete gefahren. Auch bei den bislang auf zehn
Teilnehmer begrenzten Versammlungen soll es eine Veränderung geben.