SPD strebt Beschluss zu Corona-Impfpflicht im ersten Quartal an
Berlin (dpa) - In der Diskussion um eine allgemeine Impfpflicht gegen
das Coronavirus peilt die SPD einen Beschluss bis spätestens Ende
März an. «Einen Abschluss des Gesetzgebungsprozesses streben wir noch
im ersten Quartal dieses Jahres an», erklärten die stellvertretenden
Bundestags-Fraktionsvorsitzenden Dagmar Schmidt und Dirk Wiese am
Donnerstag.
Eine breite Diskussion sei für dieses gesellschaftlich sensible Thema
wichtig und notwendig. «Daher werden wir uns ausreichend Zeit dafür
nehmen.» Nach der wichtigen Stellungnahme des Deutschen Ethikrates
zur Möglichkeit einer allgemeinen Impfpflicht solle der Januar für
diese Debatte genutzt werden - mit Experten, in der Fraktion, in den
Wahlkreisen und einer «Orientierungsdebatte» im Parlament.