) Zehntausende bei illegalen Corona-Protesten in Thüringen

In Thüringen ist die Polizei seit Wochen montags im Einsatz, um
illegale Corona-Proteste aufzulösen. Zu Beginn des neuen Jahres ist
bereits die höchste Teilnehmerzahl aus 2021 übertroffen worden.

Erfurt (dpa/th) - Die Zahl illegaler Corona-Proteste sowie die
Gesamtzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer nehmen nach Angaben der
Polizei in Thüringen zu. «Es ist durchaus jeden Tag möglich, dass es

zu Protesten kommt. Die Haupttage sind aber Montag, Freitag und
Samstag», sagte ein Polizeisprecher am Dienstag. Am Vortag des Jahres
waren rund 17 000 Menschen im Land an den unangemeldeten Protesten
gegen Corona-Schutzmaßnahmen beteiligt. Das sind nach Einschätzung
der Polizei rund 5000 mehr als beim Teilnehmer-Höchststand im Vorjahr
gewesen. Unter die Demonstranten mischten sich laut Polizei Politiker
sowie Personen aus der «rechten Szene».

Innenminister Georg Maier (SPD) rief die Gesellschaft zu einer
deutlichen Reaktion auf die Corona-Proteste auf. «Das, was jetzt
gerade stattfindet, alleine der Polizei zu überlassen, das ist nicht
in Ordnung», sagte Maier am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.
Die Gesamtgesellschaft müsse sich noch stärker dazu positionieren,
«um auch den Menschen, die jetzt auf der Straße sind und sich gefühlt

als die große Mehrheit sehen, deutlich zu machen: Sie sind es eben
nicht», sagte Maier. Die große Mehrheit müsse laut werden. Sie sei
ihm aktuell «teilweise noch zu leise».

In Thüringen greifen strikte Kontakt- und Versammlungsbeschränkungen.
Entgegen dieser Regelungen rufen einzelne Akteure, oft aus dem
rechtsextremen Spektrum, in regelmäßigen Abständen zu unangemeldeten

Demonstrationen gegen die Corona-Politik auf. Die Beamten versuchen
diese geschlossenen Züge durch die Städte - soweit möglich -
einzudämmen. Zuletzt ist es dabei vermehrt zu gewaltsamen
Ausschreitungen gekommen.

Etwa am Montag kam es laut Polizei teils zu Rangeleien, zu
«aggressivem Auftreten» einiger Demonstranten und «verbalen Attacken
»
zwischen zwei Gruppen. In Sömmerda setzten die Beamten deshalb
Pfefferspray ein. In Weimar mussten sie zwei Lager voneinander
trennen, als etwa 20 Personen versuchten, eine Gruppe von etwa 150
Menschen zu stoppen.

Im Zuge der landesweiten Proteste gab es 78 Platzverweise, 35
Strafanzeigen und 51 Ordnungswidrigkeitsanzeigen. Die meisten
Teilnehmer zählte die Polizei in Gera - rund 3500. Unter den
Demonstranten war auch ein Bundestagsabgeordneter der AfD. Zudem
stellte die Polizei mehrere Personen aus der «rechten Szene» fest.

In Altenburg und Saalfeld kamen nach Schätzungen der Polizei jeweils
etwa 1000 Demonstranten zusammen, in Nordhausen 500. Auch hier war
den Angaben zufolge ein Bundestagsabgeordneter der AfD dabei. Es
handelte sich in allen Fällen um nicht im Voraus angemeldete
Versammlungen. Insgesamt wurden landesweit rund 60 Veranstaltungen
registriert. «Die Thüringer Polizei wird auch in den kommenden Tagen
mit starker Präsenz im Einsatz sein, um die aktuelle Verordnungslage
im Zusammenhang mit dem Pandemiegeschehen durchzusetzen», hieß es.

Die Corona-Inzidenz in Thüringen lag nach Angaben des Robert
Koch-Instituts (RKI) am Dienstag bei 403,4. Der Freistaat ist damit
weiterhin eines der Bundesländer, die zurzeit am stärksten von der
Pandemie betroffen sind. Derzeit sind in Thüringen 35 Prozent der
Intensivbetten für Erwachsene mit Corona-Patienten belegt (Stand
Montag). Auf den Intensivstationen werden momentan 219 Corona-Fälle
behandelt. Wegen überlasteter Krankenhäuser wurden bislang 30
Intensivpatienten über das Kleeblatt-Prinzip in andere Bundesländer
verlegt.