Thüringen richtet Krisenstab wegen drohender Omikron-Welle ein

Erfurt (dpa/th) - Um die kritische Infrastruktur gegen die
Omikron-Welle abzusichern, ist in Thüringen ein Krisenstab
installiert worden. «Es geht vor allem darum festzustellen, welche
Reserven wo verfügbar sind und wie die Abstimmungswege effizient
laufen müssen, um vor allem die kritische Infrastruktur zu erhalten»,
sagte Innenminister Georg Maier (SPD) am Dienstag. Nach Angaben eines
Ministeriumssprechers geht es vor allem um einen
Informationsaustausch unter den Ministerien. Federführend bei der
Bewältigung der Pandemie bleibe das Gesundheitsministerium.

Formal beschloss das Thüringer Kabinett am Dienstag den Aufruf des
Interministeriellen Arbeitsstabs für Notfalllagen (IMAS). Dieses
Gremium von Staatssekretärinnen und Staatssekretären verschiedener
Ressorts vereine die Verantwortlichkeiten der Ministerien im
Pandemiemanagement an einer Stelle, hieß es. Nach Angaben des
Sprechers beträfen etwa drohende Ausfälle durch Omikron bei der
Feuerwehr oder in Klärwerken verschiedene Fachressorts, wodurch der
Informationsaustausch nötig werde.

Bereits in der ersten Pandemiewelle im März 2020 sei der
IMAS aufgerufen worden und habe mehrere Monate lang gearbeitet, sagte
der Sprecher weiter. Am Dienstag fand nach Ministeriumsangaben
unmittelbar nach dem Beschluss eine erste Sitzung statt. Der Aufruf
des IMAS erfolge zunächst für vier Wochen und könne im Bedarf vom
Kabinett verlängert werden.

Maier stellte erneut klar, dass in Thüringen derzeit keine
Katastrophensituation bestehe und es daher auch keinen Anlass gebe,
den landesweiten Katastrophenfall auszurufen.

Dies stößt bei der CDU-Fraktion im Landtag, die bereits Ende November
eine Ausrufung des Katastrophenfalls gefordert hatte, auf Kritik.
Sechs Wochen seien nun vergangenen, ohne dass die Landesregierung
reagiert hätte. «Nun wird wieder nur eine halbherzige Maßnahme
ergriffen, die die Kommunen alleine lässt», erklärte Fraktionschef
Mario Voigt am Dienstag. Die Ausrufung des Katastrophenfalls bleibe
das Mittel der Wahl, um Hilfen und Unterstützungsmaßnahmen zentral
durch das Land zu steuern und zu koordinieren.