Lewentz warnt vor Gewalt bei Corona-Protesten - Mehr Polizei

Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger
Lewentz hat vor Gewalt bei Versammlungen gegen Corona-Maßnahmen
gewarnt und eine höhere Polizeipräsenz angekündigt. «Bei solchen
Protesten tummeln sich Verschwörungstheoretiker, Impfgegner,
Angehörige des Reichsbürgerspektrums und der rechtsextremistischen
Szene», sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in
Mainz. Parolen und aggressives Verhalten dürften nicht in Gewalt
umschlagen. «Die Polizeipräsenz an den bekannten Örtlichkeiten wird
deutlich sichtbar erhöht.» Die Sicherheitsbehörden nähmen die
Entwicklung «sehr ernst» und stünden in engem Austausch mit anderen
Ländern und dem Bund.

Insgesamt seien bei Versammlungen an diesem Montag etwa 1500 Kräfte
im Einsatz, darunter auch Kräfte der Bundespolizei. Es lägen
Informationen «zu einer Vielzahl von Protestörtlichkeiten» vor, sagte

Lewentz. Die Einsatzkräfte könnten örtlich flexibel eingesetzt
werden.

Unter anderem in Mainz, Trier, Koblenz und in der Pfalz gingen am
Montagabend Gegner der aktuellen Corona-Maßnahmen auf die Straße. Die
Versammlungen waren nach Angaben der Polizei teils angemeldet, teils
nicht. Es sei alles soweit friedlich geblieben, sagte ein Sprecher
der Polizei in Mainz am Abend. Ähnlich äußerten sich Polizeisprecher

in Koblenz, Kaiserslautern, Ludwigshafen und Trier.

Rund 8000 Menschen hatten am Montag vor einer Woche in mehr als 70
Städten und Gemeinden in Rheinland-Pfalz an Zusammenkünften gegen
Corona-Bestimmungen teilgenommen. Am Neujahrstag waren nach
Polizeiangaben rund 2000 Menschen bei einem sogenannten Spaziergang
gegen die Corona-Maßnahmen durch Koblenz gezogen. Insgesamt gab es 30
Anzeigen und Ordnungswidrigkeiten, weil Demonstrierende sich
weigerten, Masken zu tragen oder Abstände einzuhalten, wie eine
Polizeisprecherin sagte. In Germersheim hatten sich am Sonntag rund
150 Menschen zu einer nicht angemeldeten Versammlung getroffen.

«Wir gehen seit Wochen abgestuft vor», sagte ein Polizeisprecher am
Montag in Ludwigshafen. «Zunächst weisen wir etwa per Lautsprecher
darauf hin, dass an dem Ort zum Beispiel eine Allgemeinverfügung
nicht angemeldete Versammlungen untersagt.» Im nächsten Schritt
spreche man die Teilnehmenden konkret an. «Erst in der dritten Stufe
erfolgt eine Identitätsfeststellung und eventuell ein Bußgeld oder
Platzverweis.»