Ministerin Spiegel fordert besonderen Schutz Hochbetagter
Berlin (dpa) - Nach der Triage-Entscheidung des
Bundesverfassungsgerichts zum Schutz von Menschen mit Behinderungen
hat Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) auch einen
besonderen rechtlichen Schutz für Hochbetagte gefordert. «Der Staat
und wir alle als Gesellschaft haben die Pflicht, die Schwächsten
unter uns besonders zu schützen», sagte Spiegel den Zeitungen der
Funke-Mediengruppe. Zwar hoffe sie, dass Triage-Situationen in
Deutschland nicht eintreten. «Trotzdem müssen wir vorsorgen.»
Das Bundesverfassungsgericht hatte am Dienstag seine Entscheidung
veröffentlicht. Die Richter in Karlsruhe forderten den Bundestag auf,
«unverzüglich» Vorkehrungen zum Schutz von Menschen mit Behinderungen
im Fall einer Triage treffen. Bisher gibt es dazu keinen gesetzlichen
Rahmen, sondern lediglich Empfehlungen für Ärztinnen und Ärzte. Wegen
der Corona-Pandemie mit zum Teil ausgelasteten Intensivstationen ist
das Thema in den Fokus gerückt.
Das Wort Triage beschreibt eine Situation, in der Ärzte entscheiden
müssen, wen sie retten und wen nicht - zum Beispiel, weil so viele
schwerkranke Corona-Patienten in die Krankenhäuser kommen, dass es
nicht genug Intensivbetten gibt.