Proteste gegen Corona-Maßnahmen in mehreren Städten

Zahlreiche Menschen sind am Samstag auf die Straße gegangen, um ihren
Unmut über die Corona-Maßnahmen zu äußern. Die Polizei zählte
mehrfach Hunderte Teilnehmer, in Osnabrück mehr als 1000.

Osnabrück/Emden (dpa) - Zu Demonstrationen gegen die Corona-Politik
haben sich am Samstag in mehreren niedersächsischen Städten Menschen
versammelt. In manchen Orten gab es zeitgleich Gegendemonstrationen.
Die Versammlungen blieben weitestgehend friedlich.

In Osnabrück zogen nach Angaben der Polizei rund 1060 Menschen durch
die Innenstadt, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Zu
einer Gegendemonstration versammelten sich rund 800 Menschen,
darunter die Oberbürgermeisterin der Stadt, Katharina Pötter (CDU),
wie eine Polizeisprecherin sagte. Den Angaben zufolge hielten sich
die meisten Menschen an die Vorgaben wie das Tragen einer Maske.
Vereinzelt leiteten Beamte Ordnungswidrigkeitsverfahren ein, weil
Menschen keinen Mund-Nasen-Schutz trugen. Insgesamt sei es friedlich
geblieben, so die Polizeisprecherin.

In Lüneburg kamen nach Angaben der Polizei rund 250 Menschen
zusammen, um gegen die Corona-Politik zu protestieren. In
Braunschweig versammelten sich der Polizei zufolge rund 60 Menschen
zu einer AfD-Versammlung, die unter dem Motto «Marsch für die
Freiheit» stand. Zu einer Gegenversammlung kamen demnach etwa 350
Menschen zusammen. Wegen einer Beleidigung wurde ein Teilnehmer von
der AfD-Versammlung ausgeschlossen. Ein Polizist wurde angegriffen,
aber nicht verletzt, wie ein Polizeisprecher sagte. «Wir hatten einen
weitgehend friedlichen Verlauf.»

In Emden versammelten sich rund 390 Menschen, um gegen die
Corona-Maßnahmen zu demonstrieren, wie ein Polizeisprecher sagte.
Zwischenfälle waren zunächst nicht bekannt. Zu einer
Gegendemonstration kamen demnach bis zu 15 Menschen zusammen. Auch in
weiteren Städten wie Celle und Uelzen hatten Menschen Proteste gegen
die Corona-Maßnahmen angekündigt.

Versammlungen unter freiem Himmel sind in Niedersachsen auch in
Corona-Zeiten erlaubt. Die Demo-Veranstalter müssen dabei jedoch
geeignete Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen sicherstellen. Bereits
Ende Dezember hat das Innenministerium die Versammlungsbehörden zudem
aufgefordert, Beschränkungen wie Abstandsgebot und Maskenpflicht per
Allgemeinverfügung zu regeln. Verstöße gegen die Auflagen werden als

Ordnungswidrigkeit mit Bußgeldern bis zu 3000 Euro geahndet, das gilt
auch für Veranstalter, die ihre Versammlung nicht angemeldet haben.
Die Beschränkungen können auch per schriftlichem Bescheid oder
mündlich vor Ort angeordnet werden.