Polizei ahndete mehr als 21 000 Verstöße gegen Corona-Regeln

22.09.2021 11:07

Berlin (dpa/bb) - Mehr als 21 000 Verstöße gegen die
Corona-Einschränkungen sind von der Berliner Polizei im vergangenen
und diesem Jahr erfasst worden. Der größte Teil davon waren leichtere
Verstöße, die als Ordnungswidrigkeiten geahndet wurden. Dazu kamen
Strafverfahren wegen gravierender Vergehen. Das geht aus einer
Antwort des Senats auf eine FDP-Anfrage hervor.

Die Zahlen sind allerdings nicht vollständig, weil die Zeiträume
verschieden sind. So gab der Senat von August bis Ende 2020 die Zahl
von rund 7200 Ordnungswidrigkeiten an. Für 2021 waren es bis Anfang
September weitere rund 12 200 Ahndungen. Straftaten wurden hingegen
fast nur 2020 festgestellt, damals waren es nach den Angaben bis
Jahresende 1918 Delikte. Und im laufenden Jahr 2021 nur 89.

Zahlreiche weitere Verstöße wurden zudem von den zuständigen
Ordnungsämtern der zwölf Berliner Bezirke erfasst. Über deren genaue

Anzahl liegen aber keine konkreten Daten vor. «Aus den weit
überwiegenden Bezirken erfolgte keine Zulieferung der gewünschten
Auswertung, da die Anzahl der Verstöße von den Bezirken nicht
gesondert statistisch erfasst wird», teilte der Senat mit. Außerdem
würden «Barverwarnungen» und mündliche Hinweise und Verwarnungen
durch Ordnungsamtskräfte nicht erfasst. Nur Tempelhof-Schöneberg
teilte mit, 2020 seien 706 Verstöße und 2021 bisher 2134 Verstöße
festgestellt worden.

Das Eintreiben der Bußgelder für alle Ordnungswidrigkeiten ist auch
Sache der Bezirke und da zeigen die Zahlen, dass viele Verstöße wohl
straffrei bleiben. Aus dem Jahr 2020 sind rund 650 000 Euro Bußgelder
noch offen, bereits eingenommen wurden hingegen nur rund 380 000
Euro. Mehrere Bezirke lieferten gar keine Zahlen zu.