Nonnemacher: Kein Automatismus beim Überschreiten von Inzidenzwerten

16.09.2021 17:15

Potsdam (dpa/bb) - Beim Überschreiten der festgelegten Inzidenzwerte
in der neuen Corona-Umgangsverordnung gibt es nach Angaben von
Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) keinen Automatismus
für weitere Maßnahmen. Bestimmte Werte führten nicht automatisch zu
neuen Regelungen, sagte Nonnemacher am Donnerstag in einer
Sondersitzung des Gesundheitsausschusses im Landtag. «Auch in
Brandenburg werden die Werte intensiv beobachtet und danach wird
weiter entschieden», betonte sie auf entsprechende Fragen.

Der Linke-Landtagsabgeordnete Ronny Kretschmer vermisste in der neuen
Verordnung Schritte, die beim Überschreiten bestimmter Werte greifen.
Péter Vida, Landtagsabgeordneter von BVB/Freie Wähler beklagte, es
gebe Unklarheiten beim Umgang mit Getesteten bei der 2G-Regelung, die
nur Geimpfte und Genesene einbeziehe.

Die nun seit Donnerstag geltende neue Corona-Warnampel ohne
automatische neue Beschränkungen schaut auf die Zahl der
Krankenhauspatienten und die Belegung der Intensivbetten. Die
bekannte Sieben-Tage-Inzidenz neuer Ansteckungen pro 100 000
Einwohner innerhalb einer Woche bleibt auf kommunaler Ebene erhalten.

Gegen die Stimmen der Opposition billigte die Mehrheit der Mitglieder
im Gesundheitsausschuss die neuen Corona-Regeln auf Antrag der
Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Grünen.

Seit Donnerstag gilt in Brandenburg die 2G-Regel. Damit können
Gastronomen, Hoteliers und Veranstaltungsorganisatoren sich dafür
entscheiden, nur Geimpfte und Genesene zu empfangen. Für Gäste fallen
dann Abstands- und Maskenpflicht weg. Das Kabinett hatte diese Regel
am Dienstag als Option beschlossen. Für Kinder unter zwölf Jahren
gilt sie nicht.