Bürger lehnen flächendeckende Schulschließungen ab

14.09.2021 14:23

Erfurt (dpa/th) - Das Thüringer Bürgerforum Covid-19 fordert in
seinen Empfehlungen die Landesregierung auf, weitere flächendeckende
Schulschließungen möglichst zu vermeiden. «Das war eine der
wichtigsten Forderungen», sagte Justizminister Dirk Adams (Grüne) bei
der Vorstellung eines Zwischenberichts des Bürgerforums am Dienstag
in Erfurt. Er betonte, die Forderung habe sich vor allem auf Bildung
bezogen, aber auch in anderen Bereichen plädiere das Bürgerforum
dafür, soweit möglich, im Herbst und Winter auf Schließungen zu
verzichten.

Das Dialogformat hatte die Landesregierung ins Leben gerufen, um die
Meinung der Bürger zum Umgang mit der Corona-Pandemie zu erfahren.
Ziel sei es, die Empfehlungen des Bürgerforums in die weiteren
Planungen für künftige pandemische Ausnahmesituationen einzubeziehen.
Das Forum war Anfang Juni gestartet; die Teilnehmer trafen sich in
vier regulären Sitzungen und in einer Arbeitsgruppensitzung. Die
Teilnehmerzahl habe zwischen 30 und 51 geschwankt, sagte einer der
Beteiligten.

In den Zwischenbericht sind laut Adams rund 55 Maßnahmen der Bürger
eingeflossen. Davon habe man 13 Sofortmaßnahmen identifiziert, die
sofort umsetzbar seien. Es gebe aber auch Forderungen, die schwer
oder nicht praktikabel seien. «Es gab den Vorschlag, für solche
Pandemie-Stuationen auch rechtliche Regelungen außer Kraft zu setzen
- zum Beispiel den Datenschutz», sagte Adams. Dieser sei von den
Teilnehmern teils als hinderlich erachtet worden. Man könne aber
nicht die europäische Datenschutzgrundverordnung außer Kraft setzen.

Ein Abschlussbericht mit einer Bewertung der Landesregierung, welche
der geforderten Maßnahmen umsetzbar sind und welche nicht - zumindest
nicht kurzfristig - soll laut Adams im November vorliegen.