Querdenker-Demonstrationen erneut Thema im Innenausschuss

12.09.2021 17:30

Berlin (dpa) - Die Querdenker-Demonstrationen vom letzten
August-Wochenende in Berlin sind noch einmal Thema im Innenausschuss
des Abgeordnetenhauses am Montag (9.00 Uhr). Dabei soll es auf Wunsch
der AfD um die Verbote sowie Erkenntnisse zu Übergriffen gegen
Polizisten gehen.

Viele Tausend Menschen hatten trotz Verboten und ohne Masken gegen
die deutsche Corona-Politik demonstriert. Sie liefen in mehreren
Aufzügen mit bis zu 5000 Teilnehmern durch verschiedene Stadtteile.
Die Polizei verhinderte das Eindringen in das abgesperrte
Regierungsviertel. 576 Menschen wurden vorübergehend festgenommen.
Meist ging es um Ordnungswidrigkeiten wie die Teilnahme an einer
verbotenen Versammlung, aber auch um Straftaten wie
Gefangenenbefreiung und Angriffe auf Polizisten.

Die Regierungsfraktionen von SPD, Linken und Grünen wollen außerdem
über die kürzlich beschlossenen flexibleren Möglichkeiten der
Berufslaufbahn bei der Polizei sprechen. Mehrere Altersgrenzen für
bestimmte Karriereschritte wurden erhöht, der Zugang zum gehobenen
Polizeidienst, zu dem etwa Kommissare gehören, für bestimmte Studien-
und Ausbildungsabschlüsse erleichtert.