Vor der neuen Corona-Verordnung: Ungeimpfte müssen sich warm anziehen

11.09.2021 12:56

Was genau in der neuen Corona-Verordnung Baden-Württembergs stehen
wird, ist noch nicht raus. Fest steht aber: Ungeimpften weht der Wind
immer stärker ins Gesicht.

Stuttgart (dpa/lsw) - Ungeimpften könnten in Baden-Württemberg noch
mehr Einschränkungen drohen, als bisher bekannt. Einem
Zeitungsbericht zufolge plant das Land, ungeimpfte Arbeitnehmer und
Selbstständige mit Kontakt zu außenstehenden Personen zu
wöchentlichen Tests zu verpflichten, sobald die neue Corona-Warnstufe
in Kraft tritt. Das schreiben die «Heilbronner Stimme» und der
«Südkurier» am Samstag.

Das Ministerium wollte den Bericht am Samstag nicht kommentieren. Man
wolle den genauen Details der für die kommende Woche erwarteten neuen
Verordnung noch nicht vorgreifen, so ein Ministeriumssprecher.

Laut den Zeitungen müssten die Tests dann vier Wochen aufbewahrt
werden und den zuständigen Behörden auf Wunsch überlassen werden. Die

Blätter berufen sich auf einen aktuellen Entwurf für die
überarbeitete Corona-Verordnung. Darin sollen vor allem härtere
Maßnahmen für Ungeimpfte verankert werden.

Sie sollte eigentlich am kommenden Montag in Kraft treten, verzögert
sich aber um rund eine Woche, da das Infektionsschutzgesetz des
Bundes noch nicht in Kraft ist. Details, die über die bisher
bekannten geplanten Schritte hinausgehen, wollte das Ministerium
daher nicht nennen. «Wir möchten hier auf die anstehende
Kabinettsbefassung in der kommenden Woche verweisen», so der Sprecher
weiter.

Bisher ist geplant, dass im Südwesten eine erste sogenannte Warnstufe
landesweit gilt, sobald 250 Intensivbetten mit Covid-19-Patienten
belegt sind oder 8 von 100 000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen
mit Symptomen in eine Klinik eingeliefert worden sind. Dann hätten
Ungeimpfte etwa nur noch mit einem PCR-Test Zugang zu bestimmten
öffentlichen Bereichen.

In einem zweiten Schritt, vom Land Alarmstufe genannt, gilt
landesweit die 2G-Regel (Geimpfte und Genesene), sobald 390
Covid-Patienten auf Intensivstationen behandelt werden oder die
sogenannte Hospitalisierungsinzidenz bei 12 liegt. Dann hätten
Ungeimpfte unter anderem keinen Zutritt mehr zu Restaurants, Kultur-
und Sportveranstaltungen.

Schon vor über einer Woche hatte das Gesundheitsministerium in
Stuttgart mitgeteilt, dass Ungeimpfte auch damit rechnen müssen, dass
sie ihren Verdienstausfall während einer Corona-Quarantäne nicht mehr
erstattet bekommen. «Jeder Baden-Württemberger hat nach unseren
Berechnungen die Chance gehabt, zwei Impfungen zu bekommen»,
bekräftigte der Amtschef des Ministeriums, Uwe Lahl, dazu am
Freitagabend erneut: «Wir gehen streng nach Gesetz vor. Wenn dieser
Fall gegeben ist, entfällt der Erstattungsanspruch», sagte er
gegenüber «tagesschau24». Ähnliches planen inzwischen auch andere
Bundesländer wie etwa Nordrhein-Westfalen oder Bayern.