Impfskandal in Halle - Schachtschneider kandidiert nicht für Landtag

08.04.2021 18:43

Die CDU will Andreas Schachtschneider nach Bekanntwerden möglicher
Verwicklung in den Impfskandal als Direktkandidaten für die
Landtagswahl ersetzen. Doch der Politiker kommt einer Entscheidung
des Kreisverbandes zuvor.

Halle (dpa/sa) - Nach dem Impfskandal von Halle rumort es.
CDU-Politiker Andreas Schachtschneider zieht seine Landtagskandidatur
in Sachsen-Anhalt zurück. Das betreffe sowohl seine Direktkandidatur
als auch die Kandidatur für die Landesliste der CDU Sachsen-Anhalt,
wie die CDU Sachsen-Anhalt am Donnerstagabend mitteilte. Damit kam
der CDU-Politiker wohl einer Entscheidung des Kreisverbandes zuvor.
Nachdem mögliche Verwicklungen in den Skandal um vorgezogene
Impfungen in Halle bekannt geworden waren, hatte die CDU Halle
angekündigt, dass er als Direktkandidat für die am 6. Juni
stattfindende Landtagswahl ersetzt werden soll.

Am Donnerstagabend zog er die Kandidatur dann zurück. Die
Entscheidung sei «Ergebnis eines Gesprächs mit dem
CDU-Landesvorsitzenden Sven Schulze», hieß es von der Partei. Die
Nachbesetzung der Direktkandidatur müsse «vor Ort» geregelt werden,
sagte eine Sprecherin der CDU.

Schachtschneider habe den CDU-Landesvorstand gebeten, ihn vom
Listenplatz 35 zu streichen. Das weitere Vorgehen dazu werde nun
geprüft und veranlasst.

In Halle waren Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) und
mehrere Stadträte geimpft worden, lange bevor sie an der Reihe
gewesen waren. Auch Schachtschneider, der Mitglied des Stadtrats ist,
soll darunter gewesen sein. Seine Partei soll er diesbezüglich
belogen haben. Schachtschneider war zunächst nicht für eine
Stellungnahme erreichbar.

Der Stadtrat von Halle hatte in einer Sondersitzung am Mittwoch
mehrheitlich dafür gestimmt, den Oberbürgermeister auf unbestimmte
Zeit zu suspendieren. Das Vertrauensverhältnis zwischen dem OB und
dem Stadtrat sei gestört. Wiegand habe im Zusammenhang mit seiner
vorzeitigen Impfung gegen das Coronavirus dem Stadtrat und in der
Öffentlichkeit nicht die Wahrheit gesagt, hieß es zur Begründung.

In der Stadt Halle führt der Bürgermeister und Finanzbeigeordnete
Egbert Geier (SPD) die aktuellen Amtsgeschäfte. Er vertrete den OB
für den gesamten Zeitraum von dessen Abwesenheit, teilte ein Sprecher
der Stadt am Donnerstag auf Anfrage mit. Geier ist auch in Halle
vorzeitig gegen das Coronavirus geimpft worden. Er hatte sich dafür
entschuldigt.