Polizeipräsidium prüft Vorwürfe wegen Durchsuchung von Vereinsräume n
08.04.2021 18:14
Demmin (dpa/mv) - Das Polizeipräsidium Neubrandenburg lässt Vorwürfe
nach einer angeblich illegalen Durchsuchung bei einem
linksorientierten Kulturverein in Demmin prüfen. Wie Polizeipräsident
Nils Hoffmann-Ritterbusch am Donnerstag mitteilte, handelt es sich um
«schwerwiegende Vorwürfe» des Vereins «Lübecker Speicher Demmin
».
Dieser hatte Anzeige wegen Hausfriedensbruchs und Nötigung erstattet.
Nach Ansicht des Vereins hatten Beamte am Karsamstag einen Autokorso
von Kritikern der Corona-Politik in Demmin abzusichern. Einige
Polizisten sollen illegal die höher gelegenen Räume des Vereins am
Hafen aufgesucht und sich dort umgesehen haben, angeblich um
«Störungen gegen die Querdenker:innendemo» von dort auszuschließen.
Eine gerichtliche Legitimation habe es nicht gegeben.
«Selbstverständlich werden nun Ermittlungsverfahren eröffnet und die
Vorwürfe akribisch geprüft», sagte Hoffmann-Ritterbusch. Wie in jedem
Ermittlungsverfahren werde über strafrechtliche, dienstrechtliche
oder sonstige Konsequenzen am Ende des Verfahrens entschieden, wenn
alles ausermittelt sei. An dem Korso und einer Demonstration nahmen
etwa 60 Menschen in 25 Fahrzeugen teil. Vorfälle gab es nicht.
