Generelle Testpflicht an Schulen unabhängig von Inzidenzwert

Viele Lehrkräfte sind noch nicht geimpft, für Kinder und Jugendliche
gibt es nicht einmal einen zugelassenen Impfstoff. Um die Sicherheit
an den Schulen in Bayern dennoch zu erhöhen und perspektivisch mehr
Präsenzunterricht zu ermöglichen, gilt nun überall eine Testpflicht.

München (dpa/lby) - Erst testen, dann büffeln: Für die Teilnahme am
Präsenzunterricht in Bayerns Schulen ist nach den Osterferien ein
Corona-Test verpflichtend - und zwar unabhängig vom jeweiligen
Inzidenzwert. «Wir sehen, dass die Schulen ein sehr intensiver Teil
des pandemischen Geschehens sind», sagte Ministerpräsident Markus
Söder (CSU) am Mittwoch nach einer Sitzung des Kabinetts in München.
Deshalb müssten die Schülerinnen und Schüler ebenso wie die
Lehrkräfte künftig vor der Teilnahme am Unterricht im Schulgebäude
mindestens zwei Mal in der Woche ein negatives Testergebnis vorlegen.

Bislang galt eine Testpflicht nur in Regionen mit einer Inzidenz von
über 100 Neuinfektionen je 100 000 Einwohnern binnen einer Woche.
Künftig jedoch sollen alle Schülerinnen und Schüler zwei Mal in der
Woche direkt in der Schule einen PCR-, Schnell- oder Selbsttest
machen. Bei einem Wert von über 100 könne dies je nach
Unterrichtsmodell sogar noch häufiger der Fall sein, erläuterte
Söder. Wer den Test verweigert oder in Quarantäne muss, erhält
Distanzunterricht. Die Regelungen gelten analog auch für Lehrkräfte
und anderes schulisches Personal.

Söder zeigte sich verärgert ob der Vielzahl von Vorschlägen, die von

Interessensverbänden nahezu im Tagesabstand in der Öffentlichkeit
platziert werden. «Die einen wollen die Impfreihenfolge ändern, die
anderen wollen das Abi ausfallen lassen. Dritte wollen Bashing machen
über Lehrer beispielsweise, andere wiederum wollen die Ferien
verändern und verkürzen. Ich glaube, dass das alles falsch ist.» Die

Schulgemeinschaft brauche in erster Linie Verlässlichkeit und nicht
ständig neue Unruhe.

Dies sieht auch Kultusminister Michael Pizaolo (Freie Wähler) so. Er
kündigte an, dass der Unterricht nach den Osterferien am nächsten
Montag wieder losgehe und die Abschlussprüfungen wie geplant
stattfänden.

«Es ist eine Riesenchance, dass wir in den Schulen testen können»,
betonte Pizaolo. Testkits halte der Freistaat in ausreichender Menge
vor, aktuell hätten nur sehr wenige Schulen noch nicht genügend
bekommen. Zusammen mit den Abstandsregeln und Hgyienemaßnahmen sowie
2,6 Millionen FFP2-Masken für die Lehrkräfte ergebe die Testpflicht
«ein Paket, das Hoffnung gibt, das Sicherheit spendet». Damit
verbunden sei auch eine gewisse Aussicht, dass mittelfristig wieder
mehr Kinder und Jugendliche vor Ort unterrichtet werden könnten.

Derweil hat ein Forchheimer Jurist im Namen eines Viert- und eines
Zwölftklässlers einen Eilantrag gegen die Testpflicht beim
Bayerischen Verwaltungsgerichtshof eingereicht. Eine Entscheidung
werde noch vor dem Ende der Osterferien erwartet, teilte Rechtsanwalt
Mario Bögelein mit.

In einem unter anderem vom Bayerischen Elternverband unterschriebenen
Offenen Brief forderte die Arbeitsgemeinschaft «Bildung in der
Pandemie» unterdessen, dass die Tests freiwillig bleiben müssten. Der
Bayerische Lehrer- und Lehrerinnenverband wiederholte wiederum seine
Forderung, «wenn nicht absolut sicher getestet werden kann und die
Impfangebote nicht da sind, dann müssen die Schulen zu bleiben».