Grote lobt «verantwortungsbewusste» Hamburger

06.04.2021 14:52

Hamburg (dpa/lno) - Angesichts der weitgehenden Einhaltung der
nächtlichen Ausgangsbeschränkungen in der Stadt hat Innensenator Andy
Grote (SPD) die Hamburger als «sehr verantwortungsbewusst» gelobt.
«Hinter uns liegt das ruhigste Osterwochenende seit vielen, vielen
Jahren», sagte er am Dienstag bei einer Bilanz des Polizeieinsatzes
zur Durchsetzung der seit Karfreitag zwischen 21.00 und 5.00 Uhr
geltenden Ausgangsbeschränkung. Er sprach von einer hohen Akzeptanz
für die Maßnahmen und einem «guten Start» der Regelung. Gleichwohl

habe das nass-kalte Wetter auch nicht gerade zu einem Aufenthalt im
Freien eingeladen.

Von Karfreitag bis einschließlich Ostermontag seien 970 Verstöße
gegen die Eindämmungsverordnung gezählt worden, wobei der Großteil
davon auf Verstöße gegen die Maskenpflicht entfalle. Bei insgesamt
200 registrierten Verstößen gegen die Ausgangsbeschränkungen sei es
in der Hälfte der Fälle bei mündlichen Verwarnungen geblieben. Rund
100 Ordnungswidrigkeitsverfahren seien eingeleitet worden, sagte
Grote. In der Regel würden diese mit einem Bußgeld von 150 Euro
geahndet.

Häufig hätten Menschen, die von der Polizei nachts auf der Straße
angetroffen und angesprochen worden seien, auch triftige Gründe
vorweisen können - wie etwa den Weg zur Arbeit oder zum Arzt, sagte
Polizeipräsident Ralf Martin Meyer. Für einen Radfahrer, «der
angetrunken erstens bei Rotlicht fuhr und zweitens einem
Streifenwagen so vor die Haube, dass es beinahe zu Kollision gekommen
wäre», habe dies aber nicht zugetroffen, als «er ins Feld geführt
hat, dass er gerade Sport treibt». Er werde sich nun nicht nur wegen
der Ordnungswidrigkeit, sondern auch wegen gefährlichen Eingriffs in
den Straßenverkehr strafrechtlich verantworten müssen.