Minister: Stuttgarter «Querdenken»-Demo befördert dritte Corona-Wel le
Stuttgart (dpa) - Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha
(Grüne) will alles dafür zu tun, dass sich Demonstrationen wie am
Samstag in Stuttgart mit Tausenden ohne Maske und Abstand nicht
wiederholen. «Das, was gestern passiert ist, ist ein Schlag ins
Gesicht all jener, die sich an die Pandemieregeln halten. Es ist eine
gesamtgesellschaftliche Gefährdung und dazu geeignet, die dritte
Corona-Welle zu befördern», sagte Lucha am Sonntag der Deutschen
Presse-Agentur in Stuttgart. Den Demonstranten sei es nicht um
Freiheitsrechte gegangen, sondern darum die demokratische
Grundordnung zu stören. In der kommenden Woche werde es Gespräche mit
der Stadt geben. «Wir werden die Situation analysieren», kündigte
Lucha an.
Seiner Ansicht nach gibt die derzeit gültige Corona-Verordnung des
Landes ein Verbot solcher Massenversammlungen her. Deshalb halte er
eine Anpassung der Corona-Verordnung für nicht nötig. Dies hatte
Stuttgarts Ordnungsbürgermeister Clemens Maier ins Spiel gebracht.
Man werde sich mit der Landesregierung beraten, inwieweit die
Corona-Verordnung nach den Erfahrungen in Sachen Versammlungen
angepasst werde, sagte Maier am Samstag.