Saar-Landtagspräsident wirbt für «Saarland-Modell»
Saarbrücken (dpa) - Saarlands Landtagspräsident hat sich hinter das
in dem Bundesland geplante Projekt mit Öffnungen bei verstärktem
Testen gestellt. «Das Saarland-Modell ist auch das Ergebnis
intensiver Beratungen im Landtag des Saarlandes. Es hat dort eine
breite parlamentarische Mehrheit», sagte Stephan Toscani (CDU) am
Donnerstag per Video bei Twitter. «Wenn die 7-Tage-Inzidenz stabil
unter 100 bleibt, dann sollten wir diesen Weg gehen. Mit dem
Saarland-Modell.» Auch aus verfassungsrechtlichen Gründen sei «es
wichtig, dass wir von Verboten wegkommen hin zu Öffnungen mit
Auflagen. Das gebietet auch der Grundrechtsschutz.»
Das Saarland will nach monatelangem Lockdown vom 6. April an
Öffnungsschritte gehen: Unter anderem Theater, Kinos, Fitnessstudios
und die Außengastronomie sollen wieder aufsperren - Voraussetzung für
Gäste und Nutzer ist ein negativer Schnelltest, der nicht älter als
24 Stunden sein darf. Das Saarland war mit seinem Vorhaben bundesweit
auch auf Kritik gestoßen.
Toscani sagte, es sei richtig gewesen, auf Verbote und strenge
Kontaktbeschränkungen zu setzen, als es noch keine Testmöglichkeiten
und keinen Impfstoff gab. «Mittlerweile sind wir weiter», sagte er.
Am Mittwoch erreichte die landesweite Inzidenz 89,9 - nachdem sie am
vergangenen Donnerstag bei 73,1 lag.