Kommunen können trotz zu hoher Zahlen Öffnungskonzepte erarbeiten

01.04.2021 11:20

Steigende Corona-Neuinfektionen machen der Idee von Modellregionen
mit behutsamen Öffnungsschritten zunächst einen Strich durch die
Rechnung. Allerdings können Kommunen und Kreise die Zeit für
ausgefeilte Konzepte nutzen. Das Interesse ist groß.

Mainz (dpa/lrs) - Trotz der steigenden Infektionszahlen können sich
in Rheinland-Pfalz Kommunen und Kreise als Modellregion für behutsame
Öffnungsschritte im Lockdown bewerben. «Eine Bewerbungsfrist wurde
nicht festgesetzt», sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am
Gründonnerstag. Vielmehr gehe es darum, in Modellkommunen schlüssige
Konzepte in Ruhe auszuarbeiten. Es müsse nicht zwingend nächste Woche
oder in der Woche darauf losgehen: «Die Kommunen wünschen sich
ausreichend Zeit, vor Ort genau jene Konzepte auszuarbeiten und die
wissenschaftliche Begleitung anzulegen.» Ein entscheidendes Kriterium
für den Erfolg der Bewerbung ist eine stabile Inzidenz unter 50.

Die ersten drei Bewerbungen seien bereits eingegangen - von wem, sagt
die Staatskanzlei nicht. Nach dpa-Informationen sind es
Kaiserslautern, Landau und Zweibrücken. Interesse hatten öffentlich
unter anderem auch schon Neuwied, Mainz und Koblenz bekundet. «Ich
freue mich über das große Interesse im Land und die ersten
Bewerbungen», sagte Dreyer. «Auch wenn interessierte Kommunen aktuell
oberhalb der Sieben-Tages-Inzidenz von 50 liegen, können sie schon
jetzt an ihren Konzepten arbeiten und ihre Ideen einreichen.» Es
bleibe wichtig, Alternativen zum Lockdown zu entwickeln. Der eigenen
Region biete sich die Chance, ihre Infektionszahlen konstant niedrig
zu halten oder wieder niedrig zu bekommen und gleichzeitig Wege
zurück in die Normalität zu entwickeln.

Die eingegangenen Bewerbungen werden von einem Team aus
Staatskanzlei, Gesundheitsministerium, Innenministerium und
Entwicklungsagentur geprüft. Zu den Kriterien gehört neben der
Inzidenz, dass die Kommunen ausreichend Schnell- und Selbsttests
beschaffen. Eine Allianz und finanzielle Beteiligung der
Einzelhändler, der Außengastronomie, Theater oder Fitnessstudios sei
möglich.

«Auch wenn die Infektionszahlen aktuell viel zu hoch sind: Die Arbeit
an den Modellkommunen bietet auch einen Anreiz», betonte Dreyer.
«Einzelne Landkreise und Städte haben es immer wieder geschafft,
zusammen mit ihren Bürgern und Bürgerinnen die Infektionszahlen
drastisch zu senken.»