Merkel: Nachdenken über schärferen Pandemiekurs noch nicht beendet
Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach eigenen Angaben
noch nicht entschieden, wie ein schärferer bundeseinheitlicher Kurs
zur Bekämpfung der Corona-Pandemie aussehen könnte. «Der Prozess des
Nachdenkens ist noch nicht abgeschlossen», sagte die CDU-Politikerin
am Dienstagabend in Berlin. «Ich weiß nur, dass es wichtig ist,
angesichts der dritten Welle, in der wir sind, alles zu tun, um diese
Welle möglichst schnell zu brechen.»
Die Kanzlerin hatte am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Anne Will»
einen Teil der Länder dafür kritisiert, dass sie die vereinbarten
Beschlüsse gegen die Pandemie nicht umsetzten. Wenn das nicht «in
sehr absehbarer Zeit» geschehe, müsse sie sich überlegen wie sich das
vielleicht auch bundeseinheitlich regeln lasse. «Das ist mein
Amtseid, das ist meine Verpflichtung», sagte Merkel und verwies auch
auf das Infektionsschutzgesetz.
Nach einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags
kann der Bund über das Infektionsschutzrecht den Ländern
weitreichende Vorschriften zur Bekämpfung der Corona-Pandemie machen,
die diese genau umzusetzen hätten. Merkel betonte allerdings am
Dienstagabend erneut: «Was immer man für einen Weg wählt, immer
müssen Bund und Länder zusammenarbeiten.» Es gebe keine einzige
Entscheidung in Deutschland, die nicht zwischen Bund und Ländern
gemeinsam getroffen werde.