Neue Regeln für Modellprojekte - «Covid-Ex» am Fichtelberg gestoppt

30.03.2021 15:46

Sachsen will Modellprojekte zu Öffnungen in der Gastronomie und im
Tourismus zwar nicht mehr an die Zahl der Neuinfektionen koppeln.
Dafür spielt jedoch die Bettenauslastung in den Kliniken eine größere

Rolle. Was heißt das für die geplanten Projekte?

Oberwiesenthal/Dresden (dpa/sn) - Sachsen will örtliche
Modellprojekte zur Öffnung von Hotels und Gaststätten in der Pandemie
künftig unabhängig von der Inzidenz ermöglich. Das sieht die neue
Corona-Schutzverordnung vor, die Gesundheitsministerin Petra Köpping
(SPD) am Dienstag in Dresden vorstellte. Zugleich greifen aber andere
Auflagen: So seien die Modellprojekte nur möglich, wenn es in den
sächsischen Krankenhäusern nicht mehr als 1300 Covid-19-Patienten auf
den Normalstationen gebe, betonte Köpping. Zudem müssen entsprechende
Tourismus-Projekte wissenschaftlich begleitet werden und von
Bedeutung für das gesamte Land sein.

Städte und Landkreise können ein solches Modellprojekt genehmigen,
müssen sich davor jedoch mit dem Sächsischen Datenschutzbeauftragten
sowie dem Gesundheits- und Tourismusministerium abstimmen. Dafür soll
extra eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen werden, die über die
Vorhaben befindet, so Köpping. Derzeit seien zwölf solcher
Modellprojekte in Arbeit.

So will etwa die Stadt Augustusburg (Landkreis Mittelsachsen) ab
Donnerstag Hotels, Gaststätten und Freizeiteinrichtungen für Besucher
öffnen. «Wir möchten gern am 1. April starten», betonte Köpping.

«Wann wollen wir es denn probieren, wenn nicht jetzt?» Sie halte eine
Modellöffnung in Augustusburg für eine «überschaubare Größe»,
in
Dresden hingegen seien Öffnungen von Gaststätten eher schwierig. Der
Landkreis werde «umgehend prüfen», welche Voraussetzungen für das
Modellprojekt erfüllt sein müssen und eventuell nötige weitere
Schritte einleiten, teilte das Landratsamt am Dienstag mit. Am
Mitwochnachmittag wollte der Landkreis dann entscheiden, wie es mit
seinem Modellprojekt weitergeht.

Zuvor hatte bereits das Landratsamt im Erzgebirge entschieden, Hotels
und Gaststätten am Fichtelberg nun doch über Ostern geschlossen zu
lassen. Die Behörde habe den für Donnerstag geplanten Start des
Modellprojekts «Covid-Ex» mit Verweis auf die aktuelle Infektionslage
nicht genehmigt, sagte Koordinator Erik Schulze am Dienstag auf
Anfrage. Zuvor hatte darüber die «Freie Presse» berichtet.

Einen neuen Termin gebe es noch nicht. «Wir arbeiten weiter daran und
werden das Ganze weiter professionalisieren», betonte Schulze. An der
Öffnung wollten sich mehr als 60 Unternehmen in Oberwiesenthal
beteiligen. Voraussetzung sollte sein, dass sich alle Besucher und
Gäste täglich auf eine Corona-Infektion hin testen lassen.

In Sachsen hat sich das Infektionsgeschehen zuletzt deutlich
verschärft. Am Dienstag gab das Robert Koch-Institut die
Wocheninzidenz mit 193,4 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern an.