Verstöße gegen Corona-Regeln: Polizei schreibt Tausende Strafanzeigen

28.03.2021 08:00

Berlin (dpa/bb) - In der Corona-Pandemie hat die Hauptstadt-Polizei
Tausende Strafanzeigen geschrieben. Allein vom 1. April 2020 bis zum
28. Februar 2021 kamen genau 13 922 strafrechtlich relevante Anzeigen
mit einem Corona-Bezug zusammen, wie die Behörde auf eine dpa-Anfrage
mitteilte. Zu 10 803 Fällen sei mindestens ein Tatverdächtiger
ermittelt worden.

Die meisten Strafanzeigen gab es in dem Zeitraum wegen
Betrugsverdachts, darauf bezogen sich 3234 Taten. Laut Polizei ging
es dabei überwiegend um Subventionsbetrug. 1430 Strafanzeigen wurden
wegen Körperverletzung und 1118 wegen strafrechtlicher Verstöße gegen

das Infektionsschutzgesetz aufgenommen. Auch Beleidigung und
Verleumdung sowie Hausfriedensbruch und Widerstand gegen
Vollstreckungsbeamte wurden angezeigt.

Wie viele Strafanzeigen etwa bei Demonstrationen registriert wurden,
teilte die Polizei nicht mit. Eine solche Statistik gebe es nicht,
hieß es. Die meisten Strafanzeigen wurden im April 2020 (1871), im
Mai 2020 (1784) sowie im Januar 2021 (1703) aufgenommen.

Trotz Corona-Müdigkeit hält sich nach Einschätzung der Polizei der
Großteil der Berlinerinnen und Berliner an die Bestimmungen der
Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Auch rund 7100
Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen sowie rund 4320 Anzeigen wegen
Verstößen gegen das Abstandsgebot oder gegen Kontaktbeschränkungen
nahmen die Beamten seit dem 1. August 2020 (bis 21. März 2021) auf.
Diese Anzeigen werden an die Bezirksämter weitergeleitet und von dort
mit Bußgeldern geahndet.

Berliner Polizisten können sich laut Angaben impfen lassen, sie
dürften nach Erlaubnis der Gesundheitsverwaltung den Impfstoff frei
wählen. Darüber hinaus seien umfangreiche Maßnahmen zum Schutz der
Mitarbeitenden getroffen worden. Die Personalausfälle wegen
Corona-Erkrankungen seien gering gewesen. Der Dienstbetrieb sei
bislang nicht beeinträchtigt, hieß es.