Erste Kommunen wollen Ausnahme von Corona-Notbremse zulassen
Bergheim (dpa/lnw) - Erste Kommunen in Nordrhein-Westfalen wollen
eine Ausnahme von der Corona-Notbremse beantragen und Menschen mit
negativem Schnelltest etwa den Zutritt in Läden erlauben. Der
Rhein-Erft-Kreis teilte am Freitag mit, das nötige
Abstimmungsverfahren mit dem NRW-Gesundheitsministerium werde
umgehend eingeleitet. Auch Wuppertal erklärte, mit einer sogenannten
Schnelltest-Verordnung bestehende Lockerungen erhalten zu wollen. Es
gebe ein flächendeckendes Angebot an Corona-Tests. Man könne es daher
verantworten, in Wuppertal Geschäfte und Museen geöffnet zu lassen,
teilt die Stadt mit.
Die ab Montag geltende Corona-Schutzverordnung sieht vor, dass in
Kommunen mit einer Wocheninzidenz von über 100 unter anderem
Geschäfte, Museen und Sportstätten schließen müssen. Jedoch könne
n
Kreise und kreisfreie Städte im Einvernehmen mit dem Ministerium
beschließen, dass die Einrichtungen für Menschen mit negativem Test
geöffnet bleiben dürfen. Voraussetzung ist ein ausreichendes Angebot
an kostenlosen Bürgertests. «Dies sehe ich im Rhein-Erft-Kreis als
gegeben an», sagte Landrat Frank Rock.