Einreise aus Tirol und Tschechien könnte leichter werden

26.03.2021 17:37

Das Robert Koch-Institut stuft Tirol und Tschechien nicht mehr als
sogenannte Virusvariantengebiete ein. Damit könnten
Einreisebeschränkungen wegfallen.

Berlin (dpa) - Einreisen aus Tschechien und Tirol könnten demnächst
wieder leichter werden. Das Robert Koch-Institut (RKI) hat sie am
Freitag von seiner Liste der Virusvariantengebiete gestrichen.
Wirksam wird dies in der Nacht zum Sonntag. Damit fällt die Grundlage
für einen wesentlichen Teil der Einreisebeschränkungen weg.

Derzeit gibt es noch Grenzkontrollen an den Grenzen zu Tirol und
Tschechien. Es gilt aber als wahrscheinlich, dass sie nun zumindest
an der Grenze zu Tirol aufgehoben werden, das ab Sonntag nur noch
«normales» Risikogebiet ist. Tschechien bleibt dagegen
Hochinzidenzgebiet mit Werten über 200. Das bayerische
Gesundheitsministerium erklärte, man prüfe derzeit, welche
Auswirkungen die Änderungen auf die geltenden Regeln habe.

In Tirol sind rund 3000 Pendler von der Entscheidung betroffen. Die
Grenzkontrollen haben in dem auch bei Urlaubern beliebten Bundesland
für erheblichen Ärger gesorgt. Als sie in der vergangenen Woche noch
einmal um zwei Wochen verlängert wurden, sprach Landeschef Günther
Platter (ÖVP) vom «ungerechtfertigter Schikane». Der österreichisch
e
Bundeskanzler Sebastian Kurz setzte sich kurz darauf bei einem Besuch
in Berlin bei Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) eindringlich
für eine Aufhebung der Kontrollen ein. Jetzt schrieb er: «Ich freue
mich, dass das Ende der Kontrollen nun offiziell ist.»

Die deutsche Bundesregierung hatte weite Teile Tirols und Tschechien
am 14. Februar zu Gebieten mit besonders gefährlichen Virusvarianten
erklärt. Es ist die höchste Risikostufe mit den härtesten
Einreiseregeln. Aus Virusvariantengebieten dürfen nur noch Deutsche
sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland
einreisen. Ausnahmen gibt es etwa für Lastwagenfahrer und Grenzgänger
mit systemrelevanten Berufen.

Für Hochinzidenzgebiete gilt weiter, dass Einreisende aus diesen
Gebieten, einen negativen Corona-Test vorlegen müssen. Bei Einreise
aus Risikogebieten muss er binnen 48 Stunden erfolgen. Für Pendler
treffen die jeweiligen Bundesländer in der Regel spezielle
Regelungen.

Die Zurückstufung zum Hochinzidenzgebiet bedeutet also für Tschechien
eine deutliche Entschärfung. Auch das geltende Beförderungsverbot
entfällt damit. Seit Wochen gibt es keine regelmäßigen Bahn- und
Busverbindungen mehr zwischen Tschechien und Deutschland. Das könnte
sich nun ändern.

Der Hauptgeschäftsführer des Bayerischen Industrie- und
Handelskammertags, Manfred Gößl, begrüßte die Entwicklung: «Für
die
bayerischen Unternehmen ist es eine enorme Erleichterung, dass das
faktische Einreiseverbot aus Tschechien und Tirol ab Sonntag entfällt
und der Grenzübertritt für Pendler und Lkw-Fahrer wieder einfacher
wird», sagte er. «Allerdings bestehen weiter verschiedene Test- und
Anmeldepflichten für Risiko- sowie Hochinzidenzgebiete. Die Lage für
Pendler und Logistikunternehmen bleibt daher weiter angespannt.»